EU kündigt Reaktion auf neue US-Zölle an
Auf die von US-Präsident Trump angeordneten Sonderzölle reagiert EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit einer entschlossenen Antwort.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine entschlossene Reaktion auf die von US-Präsident Donald Trump angeordneten Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte angekündigt. «Ich bedaure zutiefst die Entscheidung der USA, Zölle auf europäische Stahl- und Aluminiumexporte zu erheben», teilte die deutsche Spitzenpolitikerin mit. «Unrechtmässige Zölle zulasten der EU werden nicht unbeantwortet bleiben – sie werden entschiedene und verhältnismässige Gegenmassnahmen nach sich ziehen.»
Die EU werde handeln, um ihre wirtschaftlichen Interessen zu schützen, fügte von der Leyen hinzu. Man werde Arbeitnehmer, Unternehmen und Verbraucher in der EU verteidigen. Zölle seien Steuern – schlecht für Unternehmen und noch schlechter für Verbraucher.
EU erwägt Wiedereinführung von Sonderzöllen auf US-Produkte
Wie genau die EU reagieren will, teilte von der Leyen zunächst nicht mit. Als wahrscheinlich gilt, dass umgehend derzeit ausgesetzte Sonderzölle auf US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter wieder eingeführt werden. Mit ihnen hatte die EU in der ersten Amtszeit Trumps reagiert, als erstmals US-Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumexporte aus der EU eingeführt wurden. Derzeit sind sie auf Grundlage einer Vereinbarung mit der früheren US-Regierung von Joe Biden ausgesetzt.
EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič sagte im Europaparlament in Strassburg, das Ausmass der von Trump angeordneten Massnahmen werde derzeit geprüft. Danach werde es die Gegenmassnahmen geben. Zugleich betonte er, dass die EU für Verhandlungen bereitstehe, um nach Möglichkeit für beide Seiten vorteilhafte Lösungen zu finden.
Nach früherer Einschätzung von Ursula von der Leyen könnten die Europäische Union und Trump etwa einen neuen Deal zum Ausbau amerikanischer Exporte von Flüssiggas (LNG) schliessen. Zudem wäre es möglich, mehr Militärtechnik und Agrargüter aus den USA zu importieren und die Importzölle für US-Autos zu senken. Diese lagen zuletzt mit zehn Prozent deutlich über dem US-Zollsatz in Höhe von 2,5 Prozent.
