EU schliesst Absage von Gesprächen mit Türkei nicht aus
Die EU könnte geplante Treffen mit der Türkei absagen – aufgrund besorgniserregender Entwicklungen.
Die EU schliesst angesichts der Entwicklungen in der Türkei eine Absage geplanter Gespräche über den Ausbau der Zusammenarbeit nicht aus. Ein Sprecher der zuständigen Europäischen Kommission machte in Brüssel deutlich, dass nicht mehr sicher davon ausgegangenen werden kann, dass anvisierte Treffen auf hoher Ebene wirklich stattfinden werden.
Er verwies dabei auch darauf, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Festnahme des mittlerweile abgesetzten Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu als «äusserst besorgniserregend» bezeichnet hatte.
Türkeis Schlüsselrolle bei Stabilisierung des Mittelmeerraums
Die geplanten Beratungen mit der Türkei waren von Ursula von der Leyen nur wenige Tage vor der Festnahme Imamoglus angekündigt worden. Vorbereitet wurde damals den Angaben zufolge ein EU-Türkei-Dialog zu Wirtschaftsthemen im April sowie ein weiterer zu Migrations- und Sicherheitsthemen.
Hintergrund der Planungen war ein Auftrag der Staats- und Regierungschefs von einem Gipfeltreffen im April 2024. Damals war vereinbart worden, die Beziehungen zur Türkei möglichst wieder zu stärken. Insbesondere weil das Land eine Schlüsselrolle bei den Bemühungen um eine Stabilisierung des östlichen Mittelmeerraums und bei der Lösung von Migrationsproblemen spielt.
Zuvor waren Projekte wie die geplante Modernisierung der Zollunion und eine Visaliberalisierung wegen Rückschritten bei Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit in der Türkei auf Eis gelegt worden.
