EU-Staaten diskutieren Einigungschance im Brexit-Streit
In knapp einer Woche ist der EU-Gipfel die nächste Wegmarke im Brexit-Streit – dann heisst es wieder: Deal, No-Deal oder Verschiebung?
Das Wichtigste in Kürze
- Heute Freitag berät die EU über einen Kompromiss im Brexit-Streit.
- Vor allem die Irland-Grenz-Frage bereitet noch Sorgen.
Nach einer angedeuteten Annäherung zwischen Grossbritannien und Irland im Brexit-Streit berät heute die Europäische Union über Chancen auf einen Kompromiss mit London. EU-Unterhändler Michel Barnier trifft zunächst den britischen Brexit-Minister Stephen Barclay und informiert anschliessend die 27 bleibenden EU-Staaten (12.30 Uhr).
Entscheidung wird erwartet
Erwartet wird eine Entscheidung, ob sich Verhandlungen vor dem EU-Gipfel Ende nächster Woche lohnen. Andernfalls dürfte die Diskussion über eine weitere Verschiebung des für 31. Oktober geplanten britischen EU-Austritts wieder Fahrt gewinnen.
Am Donnerstag waren der britische Regierungschef Boris Johnson und sein irischer Kollege Leo Varadkar einer Lösung offenbar deutlich näher gekommen. Ein Deal bis zum 31. Oktober sei noch möglich, sagte Varadkar nach einem über zweistündigen Gespräch mit Johnson in der Nähe von Liverpool. Zugleich wies er aber darauf hin, dass noch etwas schiefgehen könnte.
Das grösste Hindernis vor einer Brexit-Einigung ist die Frage, wie die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Nachbarn Irland offen gehalten werden kann. Die irische Einschätzung ist deshalb von besonderer Bedeutung für die EU insgesamt.
Varadkar bewertet Treffen mit Johnson als «sehr gut»
Varadkar bewertete sein Treffen mit Johnson als «sehr gut». Sowohl Dublin als auch London wollten ein Abkommen, das die Interessen Irlands, Grossbritanniens und der Europäischen Union berücksichtige.
In einer gemeinsamen Presseerklärung hatten Varadkar und Johnson noch etwas vorsichtigere Töne angeschlagen: «Sie waren sich einig, dass sie einen Weg zu einem möglichen Deal sehen könnten», hiess es.
Ihre Diskussion sei «ausführlich und konstruktiv» gewesen. Sie hätten sich geeinigt, über ihre Diskussionen nachzudenken. Ihre Beamten würden intensiv darüber beraten. Worüber Johnson und Varadkar im Detail gesprochen haben und was Anlass für den neuen Optimismus ist, ist noch nicht öffentlich bekannt.
Macron forderte Lösungsansätze
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und andere hatten zumindest Ansätze für eine Lösung der seit Jahren umstrittenen Irland-Frage bis zu diesem Freitag gefordert. Das sei Voraussetzung für eine Einigung beim EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober.
Bis 19. Oktober muss Johnson laut einem britischen Gesetz ein Brexit-Abkommen durch das Parlament bringen, sonst ist er dazu verpflichtet, eine Verlängerung der Austrittsfrist zu beantragen. Nach britischen Medienberichten könnte es an dem Tag eine Sondersitzung des Unterhauses geben.
