Gegen von der Leyen: Die-Partei-Abgeordneter Semsrott mit Kurzaktion
EU-Abgeordneter Semsrott hat die Debatte um die Kommissionspräsidentin von der Leyen unterbrochen. Die Aktion ist eine Anlehnung an ihre Beamten-Affäre.
Das Wichtigste in Kürze
- Semsrott hat die Debatte vor der Wahl der EU-Kommissionspräsidentin kurz unterbrochen.
- Die Aktion richtete sich gegen Ursula von der Leyen.
- Es ist eine Anspielung auf die Beschäftigung teurer Berater in ihrem Aussenministerium.
Der deutsche Abgeordnete Nico Semsrott hat am Dienstag die Debatte vor der Wahl der EU-Kommissionspräsidentin kurz unterbrochen und einen Antrag auf Überprüfung von Interessenskonflikten der Kandidatin Ursula von der Leyen gestellt.
Der Kabarettist von der deutschen Gruppierung Die Partei zog sich bei seiner kurzen Aktion die schwarze Kapuzenjacke aus und entblösste ein mit Werbebotschaften zugeklebtes T-Shirt mit Aufschriften wie KPMG und PESCO.
Und hier der erste gescheiterte Antrag zur Geschäftsordnung von @nicosemsrott .
— Anne Gellinek (@a_gellinek) July 16, 2019
Botschaft: hinter #vonderleyen stünden Großkonzerne. pic.twitter.com/gDxTmTkMQ8
Gemeint war das offenbar als Anspielung auf die Beschäftigung teurer Berater in von der Leyens Verteidigungsministerium und auf die europäische Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen. Parlamentspräsident David Sassoli ging auf den Antrag nicht ein, und die Debatte wurde fortgesetzt.
Sonneborn zu von der Leyen: «europapolitisch völlig kenntnisfrei»
Auch Die-Partei-Abgeordneter Martin Sonneborn hat das designierte EU-Führungspersonal mit Ursula von der Leyen an der Spitze der EU-Kommission scharf kritisiert. Von der Leyen sei europapolitisch «völlig kenntnisfrei» und vor allem durch teure Berater und Missmanagement aufgefallen, sagte der Abgeordnete.
Die künftige Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, habe in der Vergangenheit öffentliche Gelder veruntreut und nie eine nationale Notenbank geleitet. Der künftige Ratspräsident Charles Michel habe nicht einmal in Belgien eine funktionierende Regierung bilden können.
«Um diese Parade von Inkompetenz und moralischer Wurstigkeit abzusichern, paktieren Sie mit der illiberalen Pis-Partei, dem Möchtegern-Faschisten Orban und Benito Salvini?», sagte der deutsche Abgeordnete mit Blick auf die rechtsnationale Regierungspartei in Polen, Ungarns nationalkonservativen Premier Viktor Orban und den rechten italienischen Innenminister Matteo Salvini. Benito war der Vorname des faschistischen italienischen Diktators Mussolini (1883 - 1945).
«Europa nicht den Laien überlassen»
«Wir sollten Europa nicht den Laien überlassen. Zwinkersmiley», sagte Sonneborn weiter. Von der Leyen reagierte mit einem Lachen auf den Beitrag des Politikers.
