Gelbe Westen setzen Emmanuel Macron unter Druck

Frankreich sieht gelb. Seit mehr als einer Woche halten Massendemonstrationen und Strassenblockaden das Land in Atem, am Samstag randalierten «gelbe Westen» auf der Pariser Prachtstrasse Champs-Élysées. Während ihre Wut immer grösser wird, setzt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf Dialog. Die Reformpolitik des einstigen Shootingstars der französischen Politik stösst allerdings auf Gegenwind. Der sucht unterdessen das internationale Rampenlicht. Können die «Gelbwesten» zum ernsthaften Problem für ihn werden?

Der Protest der «gelben Westen» – benannt nach den Warnwesten im Auto – ist im Internet entstanden. Die Bewegung ist breit und diffus – hinter ihr steht keine Gewerkschaft oder politische Partei. Ausgangspunkt für den Ärger der «Gelbwesten» sind Steuererhöhungen für Benzin und Diesel. So will die Regierung gegen den Klimawandel kämpfen.

Doch mittlerweile ist der Protest der «gelben Westen» viel allgemeinerer Natur: Die Menschen demonstrieren gegen die Reformpolitik des Mitte-Präsidenten, dessen Kurs als Politik der Reichen wahrgenommen wird. Die Beliebtheitswerte von Macron sind im Keller. Die «Gelbwesten» sind unzufrieden mit ihrer allgemeinen finanziellen Situation – sehen sich als Abgehängte.

«Die Mission der Bewegung besteht darin, Franzosen aus Frankreich und dem Ausland zusammenzubringen, die mit dem gegenwärtigen Zustand in Frankreich unzufrieden sind: Schulden, ungerechte und übermässige Steuern, Verwaltungsverzögerungen, nutzlose Gesetze, Skandale gewählter Beamter», heisst es in einer der vielen Facebook-Gruppen.

Tausende frieren deshalb seit Tagen auf Frankreichs Strassen, lassen Autos nicht mehr passieren. «Man arbeitet, um sich praktisch auf der Strasse wiederzufinden», erzählte ein Rentner, der bei den Blockaden mitmacht, unter Tränen dem TV-Sender BFMTV. Sein Sohn müsse mittlerweile in einer sozialen Einrichtungen essen.

Welche Auswirkungen die Ausschreitungen auf den Pariser Champs-Élysées am Samstag für die Unterstützung der «Gelbwesten» haben, bleibt abzuwarten. Einer Umfrage aus der vergangenen Woche zufolge halten rund drei Viertel der Franzosen den Protest der «gelben Westen» für gerechtfertigt. Auch zu diesem Zeitpunkt waren bei den Blockaden schon zwei Menschen ums Leben gekommen, Hunderte wurden verletzt – auf der französischen Insel La Réunion gab es tagelang gewalttätige Ausschreitungen.

Macron und die Regierung beharren unterdessen auf ihrem Kurs. Der Präsident setzt auf Dialog und wirbt für Verständnis. Veränderung sei nie einfach, die Regierung wolle die Bürger unterstützen, es gehe auch um Generationengerechtigkeit und Verantwortung, wiederholt er seit Tagen gebetsmühlenartig.