Grossrazzia gegen «Islamisches Zentrum Hamburg»

Die Polizei hat im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen das «Islamische Zentrum Hamburg» (IHZ) 54 Objekte in sieben Bundesländern durchsucht. Das teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstagmorgen mit. Das Ministerium führt demnach ein Ermittlungsverfahren gegen das IHZ, das in einem Vereinsverbot münden könnte.

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, das IHZ werde seit langem vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft. Das Zentrum gilt als verlängerter Arm des iranischen Regimes, das der islamistischen Hamas zu ihrem Angriff auf Israel gratuliert und diesen als «Wendepunkt in der Fortsetzung des bewaffneten Widerstands» bezeichnet hatte.

Die Sicherheitsbehörden gehen laut Bundesinnenministerium auch dem Verdacht nach, dass das IHZ Aktivitäten der proiranischen libanesischen Hisbollah unterstützt, für die in Deutschland ein Betätigungsverbot gilt.

Durchsucht wurden am frühen Morgen den Angaben zufolge Objekte in Hamburg, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen. In einer Mitteilung des Ministerium hiess es, die Aktivitäten des IZH, das Träger der Hamburger Imam-Ali-Moschee ist, seien «darauf ausgerichtet, das Revolutionskonzept der Obersten (iranischen) Führer zu verbreiten, das im Verdacht steht, gegen die verfassungsmässige Ordnung in Deutschland und den Gedanken der Völkerverständigung zu verstossen».

Der Verfassungsschutz hat laut Ministerium nicht nur die Aktivitäten in der auch als Blaue Moschee bekannten Hamburger Einrichtung im Blick, sondern geht davon aus, dass das IZH «auf bestimmte Moscheen und Vereine grossen Einfluss bis hin zur vollständigen Kontrolle ausübt». Innerhalb dieser Kreise sei häufig eine antisemitische und antiisraelische Grundeinstellung feststellbar, hiess es in der Mitteilung.