Homo-Ehe und Abtreibungen sind in Nordirland künftig erlaubt
In Nordirland sind künftig Abtreibungen und Homo-Ehen erlaubt.
Das Wichtigste in Kürze
- Beschluss des britischen Unterhauses in Kraft getreten.
Ein entsprechender Beschluss des britischen Unterhauses trat in der Nacht zum Dienstag um Mitternacht in Kraft. Damit werden die bereits in England, Wales und Schottland geltenden Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch und zur gleichgeschlechtlichen Ehe auf Nordirland ausgeweitet.
Die britische Provinz hat seit Januar 2017 keine eigene Regierung und wird geschäftsführend von London aus regiert. Das britische Unterhaus beschloss die Neuregelungen zum Schwangerschaftsabbruch und zur Homo-Ehe im Juli. Zugleich setzte London dem nordirischen Parlament eine Frist bis zum Montag, Änderungen vorzunehmen. Einige Abgeordnete des nordirischen Parlaments kamen am Montag zwar kurzzeitig zusammen. Sie waren aber wegen mangelnder Beteiligung mehrerer Fraktionen nicht beschlussfähig und konnten keine Änderungen an den in Westminster beschlossenen Texten durchsetzen.
Damit sind Abtreibungen in Nordirland künftig straffrei und es soll ein geregelter Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen ermöglicht werden. Die Regelungen sollen bis Ende März stehen. Bereits Mitte Januar sollen die Regelungen zur Homo-Ehe vorliegen. Die erste gleichgeschlechtliche Ehe dürfte damit spätestens am Valentinstag im Februar geschlossen werden.
Handlungsbedarf für eine Neuregelung des Abtreibungsrechts entstand unter anderem dadurch, dass in der benachbarten Republik Irland bei einem Referendum im Jahr 2018 mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit eine Legalisierung von Abtreibungen beschlossen wurde.
Die Liberalisierungen der Abtreibungen und der Homo-Ehe sind in Nordirland umstritten. Die nordirische Democratic Unionist Party (DUP), die im britischen Parlament eine wichtige Rolle spielt, hatte sich vehement gegen jegliche Änderung gestemmt. DUP-Chefin Arlene Foster sprach von einem «sehr traurigen Tag» und von einem «Affront gegen Menschenwürde und Menschenleben».
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International feierte dagegen den «Beginn einer neuen Ära für Nordirland». Das Ende der bisherigen «unterdrückenden Gesetze» sei ein historischer Moment. Vor dem Parlamentsgebäude nahe Belfast gab es am Montag Kundgebungen von jeweils rund 150 Anhängern und Gegnern der Neuregelungen.
