Iran regt Tankertausch mit Grossbritannien an
Präsident Ruhani zeigt sich sowohl im Tankerstreit mit den Briten als auch im Atomstreit mit den USA gesprächsbereit. Nun hat er eine Idee, wie weitere Spannungen am Golf vermieden werden könnten.
Das Wichtigste in Kürze
- Zur Beilegung des Tankerstreits mit Grossbritannien hat der iranische Präsident Hassan Ruhani einen Austausch der festgesetzten Öltanker beider Länder angeregt.
«Wir wollen keine Spannungen», sagte Ruhani bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch. Der Iran sei nicht stur und wolle keinen Konflikt mit den Briten und Europäern am Persischen Golf. Wenn sich die Briten auch in Gibraltar an die Vorschriften hielten, würden sie eine angemessenen Antwort erhalten.
Am 4. Juli war ein Supertanker mit Öl aus dem Iran in Gibraltar an die Kette gelegt worden. Die Briten argumentieren, der Tanker habe Erdöl für Syrien an Bord, was gegen EU-Sanktionen verstosse. Am 19. Juli hatten die iranischen Revolutionsgarden den unter britischer Flagge fahrenden Tanker «Stena Impero» festgesetzt. Zur Begründung hiess es, das Schiff habe internationale Regeln der Seefahrt nicht eingehalten, sein GPS-System ausgeschaltet und umweltschädigende Materialien am Bord.
Die Reederei der «Stena Impero» teilte am Mittwoch mit, sie habe am Dienstagabend erstmals mit der Besatzung sprechen können. Der Kapitän habe erklärt, dass die Besatzung in Sicherheit sei und dass gut mit den an Bord gegangenen Iranern kooperiert werde.
Angesichts der Eskalation hatte der britische Aussenminister Jeremy Hunt einen europäischen Militäreinsatz zum Schutz der Handelsschiffe in der Strasse von Hormus angeregt. Die Reaktionen darauf waren zurückhaltend. Die Bundesregierung betonte den Vorrang diplomatischer Bemühungen und erklärte, sie beteilige sich an den Gesprächen. Es sei aber «noch zu früh, über mögliche Formen einer deutschen Unterstützung oder Beteiligung zu sprechen».
«Mit Frankreich und Grossbritannien machen wir eine Politik der Deeskalation», erklärte das Auswärtige Amt. «Wir sind uns einig, dass wir (...) uns nicht an der US-Politik des maximalen Drucks beteiligen.» Der Sprecher wies darauf hin, dass Briten und Franzosen traditionell eine Marinepräsenz am Persischen Golf hätten.
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt erklärte im Bundestag: «Die Zurückhaltung ist sehr richtig.» Sie betonte aber auch die Notwendigkeit, eine gemeinsame Antwort der Europäer zu finden. FDP-Chef Christian Lindner nannte es im Bundestag richtig, in der Iranfrage gemeinsam mit Frankreich und Grossbritannien eine Vermittlerrolle einzunehmen. Allerdings dürfe sich Deutschland bei der Sicherung der Seewege nicht aus der Solidarität verabschieden.
Die deutschen Reeder nannten den britischen Vorstoss «nachvollziehbar», forderten aber die Ausschöpfung aller diplomatischen Mittel, um die Sicherheit der Passage zu gewährleisten. Ralf Nagel vom Präsidium des Verbandes Deutscher Reeder verwies darauf, dass der Manövrierraum in der Meerenge für Handels- wie Militärschiffe «äusserst begrenzt» sei. «Das erhöht die Gefahr einer Eskalation.»
Ruhani erklärte am Mittwoch auch die Bereitschaft des Irans, an politischen Verhandlungen zur Lösung des Streits um das von den USA gekündigte Atomabkommen teilzunehmen. Dies schliesse aber jegliche Verhandlungen über eine Kapitulation oder Abweichung des Irans von seinen Prinzipien und Rechten aus. Ruhani liess offen, ob er auch bereit sei, mit US-Präsident Donald Trump zu sprechen.
Zuvor hatte Ruhani für ein Treffen mit Trump zur Bedingung gemacht, dass die USA ihren Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 revidieren und die Sanktionen gegen den Iran aufheben. Beobachter schliessen ein Treffen der beiden Präsidenten am Rande der UN-Vollversammlung im September in New York nicht aus.
Der iranische Verteidigungsminister Amir Hatami dementierte am Mittwoch Berichte, denen zufolge das US-Militär eine zweite iranische Dohne abgeschossen haben könne. «Keine einzige unserer Drohnen wurde abgeschossen oder zerstört und alle sind weiterhin im Einsatz», sagte er laut der Agentur Isna. Falls die Amerikaner wirklich eine Drohne abgeschossen hätten, sollten sie Videos dazu veröffentlich.
Das Zentralkommando des US-Militärs hatte laut Fox News am Dienstag erklärt, dass vergangene Woche in der Strasse von Hormus zwei Drohnen ins Visier genommen worden seien, von denen eine vom Marineschiff «USS Boxer» definitiv zerstört worden sei; für die zweite gebe es keine Bestätigung.
Der Iran hatte schon vergangene Woche den Abschuss einer ihrer Drohnen dementiert. Vizeaussenminister Abbas Araghchi äusserte die Vermutung, dass die Amerikaner irrtümlich eine eigene Drohne abgeschossen hätten. Die iranischen Revolutionsgarden hatten im Juni eine US-Drohne abgeschossen und die Trümmer präsentiert.
