Ist Birkenstock Kunst?
Der Bundesgerichtshof soll entscheiden, ob die Sandalen von Birkenstock Kunst sind oder nicht. Am Donnerstag fällt er sein Urteil.
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt seit Donnerstag über die Frage, ob die Sandalen von Birkenstock Kunst sind oder nicht. Er soll klären, ob sie als Werke der angewandten Kunst einzustufen sind, berichtet der «BR».
Das wiederum zeigt, ob die Sandalen urheberrechtlich geschützt sind. Das Unternehmen Birkenstock klagte gegen Konkurrenten, die ähnliche Sandalenmodelle verkauft hatten, wie «Recht24-7» berichtet.
Ist Birkenstock Kunst?
Birkenstock argumentiert, dass sowohl einzelne Gestaltungselemente als auch deren Kombination die Sandalenmodelle zu Werken der angewandten Kunst machen. So begründet das Unternehmen laut «WDR» einen Urheberrechtsschutz.
Das Landgericht Köln gab den Klagen zunächst statt, das Oberlandesgericht wies sie jedoch in der Berufung ab.
Vom Gesundheitsschuh zum Modephänomen
Was einst als funktionale Schuhmode für Fussgesundheit begann, hat sich zu einem globalen Modephänomen entwickelt. Das markante Design der Birkenstock-Sandalen ist weltweit bekannt und wird von vielen als ikonisch betrachtet, berichtet der «WDR».
Der Streitpunkt liegt in der Frage, ob dieses Design so einzigartig und kreativ ist. So dass es als Kunstwerk gelten und einen besonderen rechtlichen Schutz verdienen sollte.
Birkenstock ist davon überzeugt, dass ihre Sandalen mehr als nur Gebrauchsgegenstände sind.
Juristische Herausforderungen
Das Oberlandesgericht Köln sah keine künstlerische Leistung in den Sandalen. Es argumentierte laut «Stern», dass der kreative Gestaltungsspielraum durch den Zweck als Gesundheitssandalen eingeschränkt sei.
Der BGH-Vorsitzende Thomas Koch äusserte in der mündlichen Verhandlung, dass das Oberlandesgericht bei seiner Bewertung die richtigen Massstäbe angesetzt habe.
Die Darlegungslast für einen Urheberrechtsschutz liege beim klagenden Hersteller, so der «BR».
Weitreichende Konsequenzen
Sollte der BGH entscheiden, dass die Sandalen von Birkenstock Kunst sind, hätte dies weitreichende Folgen. Die Sandalen wären laut «BR» bis zu 70 Jahre nach dem Tod ihres Erfinders Karl Birkenstock vor Nachahmung geschützt.
Aktuell lebt Karl Birkenstock noch, wie «BR» anmerkt. Eine Anerkennung der Sandalen von Birkenstock als Kunstwerk würde den Schuhen einen besonderen Status verleihen.
Sie könnte zudem den Weg in Museen ebnen. Allerdings bleibt fraglich, ob der BGH dieser Argumentation folgen wird.
Urteil noch offen
Der Anwalt von Birkenstock argumentierte, dass das Oberlandesgericht einen zu engen Kunstbegriff zugrunde gelegt habe. Es könne nicht sein, dass ein Gegenstand nur deswegen keine Kunst sei, weil er sich gut verkaufen soll.
Wann der Senat sein Urteil fällen wird, blieb zunächst offen, so «BR». Die Entscheidung wird mit Spannung erwartet.
Denn sie könnte nicht nur für Birkenstock, sondern für die gesamte Modebranche von Bedeutung sein.
