Italien: Fünf Sterne wollen Staatschef um Neuwahlen bitten

Die Fünf-Sterne-Bewegung sieht die Verhandlungen für eine Regierung in Italien als gescheitert an. Die Protestpartei wolle Staatspräsident Sergio Mattarella bitten, Neuwahlen im Juni einzuleiten, sagte Parteichef Luigi Di Maio am Montag auf Facebook. «Für mich gibt es keine andere Lösung: Wir müssen so schnell wie möglich neu wählen», sagte Di Maio. «Ich habe nie gedacht, dass es einfach wird. Aber ich hätte mir nicht vorstellen können, dass es unmöglich ist.»

In der vergangenen Woche hatte es nach einer Annäherung zwischen den Sozialdemokraten und den Fünf Sternen ausgesehen, nachdem Gespräche mit dem Mitte-Rechts-Bündnis um Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi ergebnislos geblieben waren. Di Maio machte den früheren Chef der Sozialdemokraten und bisherigen Regierungspartei PD, Matteo Renzi, nun dafür verantwortlich, dass es keine Einigung mit der PD geben kann.

Renzi hatte sich gegen ein Zusammengehen der PD mit den Fünf Sternen ausgesprochen. Allerdings hatte Interims-Parteichef Maurizio Martina für Donnerstag ein Treffen des Führungskreises anberaumt. Was daraus nun wird, war zunächst unklar.

Bei der Wahl Anfang März hatte weder ein Bündnis noch eine Partei die notwendige Mehrheit für eine Regierung bekommen. Die Fünf-Sterne-Bewegung wurde stärkste Einzelpartei. Berlusconis Mitte-Rechts-Lager lag als Bündnis vorne. Dazu beigetragen hatte auch die rechtspopulistische Lega, die stärkste Partei der Allianz wurde.