Italiens Aussenminister: Erste EU-Grenzschützer auf nach Rafah
Die EU entsendet Grenzschützer, um die Wiedereröffnung des Grenzübergangs Rafah zu unterstützen.
Eine erste Gruppe von Grenzschützern im Auftrag der EU macht sich auf den Weg an den Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen. Im Laufe des Tages würden Beamte aus Italien, Spanien und Frankreich in Richtung Rafah aufbrechen, um dort künftig die Wiedereröffnung des Grenzpostens zu unterstützen.
Dies kündigte der italienische Aussenminister Antonio Tajani am Rande des EU-Aussenministertreffens in Brüssel an. Die Wiedereröffnung des Grenzübergangs Rafah gehört zu einer Drei-Phasen-Vereinbarung zwischen der islamistischen Terrororganisation Hamas und Israel zur Beendigung des Gaza-Kriegs.
Rolle der EU bei der Lösung eines langjährigen Konflikts
Der Übergang in Rafah soll insbesondere auch die Einfuhr von deutlich mehr humanitärer Hilfe für die Palästinenser in dem Küstenstreifen ermöglichen. Der genaue Zeitpunkt für die Wiedereröffnung ist noch offen.
Es handele sich zwar nicht um eine grosse Zahl von Grenzschützern, die sich auf den Weg nach Rafah macht, sagte Tajani vor Journalisten. Dennoch sei es bedeutend, dass die EU sich nun an der Wiedereröffnung beteiligt.
Ein überarbeiteter Operationsplan für die EU-Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes in Rafah (Eubam Rafah) sieht vor, dass in einer ersten Phase EU-Grenzschutzexperten die Kontrollen dort beaufsichtigen und begleiten.
