Koalitionsbruch stand im Streit um Maassen offenbar konkret im Raum
Im Streit um die Personalie Hans-Georg Maassen stand offenbar ein Scheitern der grossen Koalition konkret im Raum.
Das Wichtigste in Kürze
- Gemäss der CDU-Generalsekretärin stand ein Scheitern der grossen Koalition im Raum.
- Dies findet zumindest Annegret Kramp-Karrenbauer, die an alle CDU-Mitglieder schrieb.
- Im Streit um Hans-Georg Maaßen hatten die CDU und die SPD unterschiedliche Vorstellungen.
Während die SPD auf die Entlassung Maassens gepocht habe, habe Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) darauf bestanden, Maassens Expertise weiter zu nutzen, schrieb die CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer in einer E-Mail an die CDU-Mitglieder, die dem Nachrichtenportal «Focus Online» am Mittwoch vorlag.
«Damit stand die Gefahr eines Auseinanderbrechens der Regierung konkret im Raum - mit allen dahinterstehenden Konsequenzen bis hin zu Neuwahlen», hiess es demnach in der E-Mail.
Kramp-Karrenbauer schrieb demnach weiter, ihr sei bewusst und sie empfinde es als nachvollziehbar, dass die Entscheidung der Koalitionsrunde vom Dienstag zur Versetzung Maassens «Fragen hervorruft - wenn nicht sogar auch Unverständnis, Kopfschütteln und Ablehnung».
Die Spitzen der schwarz-roten Koalition hatten am Dienstag beschlossen, dass Maassen seinen Posten als Verfassungsschutzchef räumen muss. Dafür soll er Staatssekretär im Innenministerium werden und dort zuständig für Bundespolizei, Cybersicherheit und öffentliche Sicherheit sein. Dem muss das Bundeskabinett noch zustimmen. Auslöser für die Ablösung Maassens als Verfassungsschutzpräsident waren dessen umstrittene Äusserungen zu Vorfällen in Chemnitz.
