Litauen wählt ein neues Parlament

Das deutsche Nato-Partnerland Litauen wählt am Sonntag ein neues Parlament. In dem baltischen EU-Staat entscheiden rund 2,4 Millionen Wahlberechtigte über die 141 Sitze in der Volksvertretung Seimas in Vilnius.

Umfragen deuteten zuletzt auf einen möglichen Regierungswechsel hin – viele Litauer zeigten sich aber noch unentschlossen. Stärkste Kraft könnten demnach die oppositionellen Sozialdemokraten werden, während die konservative Vaterlandsunion von Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte zuletzt nur auf Platz 3 kam.

Ob sich ihr Dreierbündnis mit zwei liberalen Parteien an der Macht halten kann, ist fraglich. Insgesamt dürfte sechs politischen Kräften der Einzug ins Parlament des Baltenstaats gelingen, der an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und Belarus grenzt.

Bei der neunten Wahl seit der wiedererlangten Unabhängigkeit Litauens von der Sowjetunion 1991 treten 15 Parteien und Wahlbündnisse an. Keine davon dürfte eine absolute Mehrheit erhalten.

Eine Besonderheit der Wahl ist, dass 70 Mandate nach dem Verhältniswahlrecht als Listenplätze an politische Parteien vergeben werden und die übrigen 71 erst zwei Wochen später als Direktmandate in einer Stichwahl.

Unabhängig vom Wahlausgang dürfte Litauen aussen- und sicherheitspolitisch aber weiter klar auf EU- und Nato-Linie bleiben und an seiner entschlossenen Unterstützung der Ukraine festhalten. Russlands Angriffskrieg und dessen Folgen haben auch den Wahlkampf mitgeprägt, bei dem vor allem innen- und sozialpolitische Themen im Mittelpunkt standen.

Litauen wird für die Bundeswehr in den kommenden Jahren absehbar, der Schwerpunkt ihres militärischen Engagements.

Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat die Bundesregierung zugesagt, eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 deutschen Soldaten dauerhaft in dem Baltenstaat zu stationieren.