Krise nuklearer Abrüstung: Maas sieht Weltfrieden in Gefahr

Aussenminister Heiko Maas sagte nach dem Ministertreffen, das Thema Abrüstung stehe derzeit überhaupt nicht auf der Agenda, wo es aber ohne Frage hingehöre.

Deutschland habe ein grosses Interesse daran, weiter über die Bemühungen zu sprechen, sagte der SPD-Politiker. Er habe deshalb angeboten, eine nächste Runde in dem Format Anfang nächsten Jahres in Berlin stattfinden zu lassen. Dabei solle es vor allem um die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags 2020 gehen.

Bei der Zusammenkunft in der schwedischen Hauptstadt diskutierten die Minister, wie ihre Regierungen in der Abrüstungsfrage und bei den Bemühungen um eine Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen gemeinsam politischen Druck erzeugen können. Das schwedische Aussenministerium hatte dafür neben Maas auch Regierungsvertreter aus Argentinien, Äthiopien, Finnland, Indonesien, Japan, Jordanien, Kanada, Kasachstan, den Niederlanden, Neuseeland, Norwegen, der Schweiz, Spanien und Südkorea nach Stockholm eingeladen.

«Unser gemeinsames Ziel ist eine Welt ohne Atomwaffen», erklärten die 16 Länder im Anschluss an das Treffen. Dem stehe entgegen, dass nukleare Waffen vor dem Hintergrund einer sich verschlechternden internationalen Sicherheitslage jüngst wieder eine wachsende Rolle eingenommen hätten. Ein potenzielles atomares Wettrüsten, das niemandem nützen würde, müsse unbedingt verhindert werden.

«Diese Konferenz als solche sendet eine sehr wichtige Botschaft», sagte Schwedens Aussenministerin Margot Wallström als Gastgeberin des Stockholmer Treffens. Es handele sich um die erste Zusammenkunft dieser Art seit vielen Jahren. Sie sende das klare Signal, dass bei der atomaren Abrüstung sofort etwas getan werden müsse. Sie begrüsste das Angebot von Maas, das Format Anfang 2020 fortzusetzen.

2020 steht eine wichtige Konferenz zur Überprüfung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags in New York an. Diese findet alle fünf Jahre statt. Angesichts dieser Konferenz lobte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri die Initiative zu dem Treffen. «Das ist kein riesiger plötzlicher Durchbruch für eine atomwaffenfreie Welt, aber ein wichtiger Schritt auf diesem Weg», sagte Sipri-Direktor Dan Smith der Deutschen Presse-Agentur. Die Erklärung der Minister sei sehr ambitioniert. Zu den 16 beteiligten Ländern müssten nun weitere hinzukommen.

Maas hatte bereits vorab davor gewarnt, dass die Bemühungen um nukleare Abrüstung und die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen in der Krise steckten. «Das ist eine Gefahr für den Weltfrieden. Wir müssen dem Negativtrend etwas entgegensetzen.» Dabei müsse verhindert werden, dass weitere Staaten in den Besitz von Atomwaffen kommen.

Wie wichtig die Atomdiplomatie ist, zeigt sich derzeit gleich an mehreren Schauplätzen: Maas hatte sich am Montag in Teheran für eine Rettung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran eingesetzt. Konkrete Fortschritte wurden dabei jedoch nicht erzielt. Auch die US-Diplomatie im Atomstreit mit Nordkorea stockt. Zwischen Russland und den USA steht zudem die Frage der Verlängerung des 2021 auslaufenden New-Start-Vertrags über die Kontrolle atomarer Angriffswaffen an.