Macron setzt bei Parlamentswahl auf Sieg mit erweitertem Bündnis
Frankreichs Präsident Macron hofft, die kurzfristig angesetzte Parlamentswahl durch eine Ausdehnung seines Mitte-Bündnisses zu gewinnen.
«Ich setze auf Sieg», sagte Macron in einem Interview der Zeitung «Le Figaro» am Dienstag. Er wolle in den nächsten Tagen «all denen die Hand reichen, die zum Regieren bereit sind». Sein Bündnis müsse sich breiter aufstellen und seine Linie klarer formulieren.
Der Staatschef verteidigte seine Entscheidung zur Auflösung der Nationalversammlung nach seiner krachenden Niederlage bei der Europawahl am Sonntag. Sein Lager bekam dabei weniger als halb so viel Stimmen, wie das siegreiche Rassemblement National der Rechtsnationalen Marine Le Pen.
«Ich denke nur an Frankreich. Es war die richtige Entscheidung, im Interesse des Landes. Und ich sage den Franzosen, habt keine Angst, geht wählen.» Er habe die Neuwahl ausgerufen, um klare politische Verhältnisse zu schaffen.
Ausrichtung für kommende Wahlen
Das Wahlprogramm seines Lagers will Macron auf einer von Dienstag auf Mittwoch verschobenen Pressekonferenz präsentieren. «Der Präsident muss sich an der Stelle engagieren, die ihm zusteht. Es geht um die Zukunft der Republik, der Institutionen, des Landes, Europas.» Bei der Wahl wird nur über die Nationalversammlung entschieden, der Präsident selber steht nicht zur Wahl.
Die Möglichkeit eines Rücktritts im Fall eines Sieges der Rechtspopulisten bei der Parlamentswahl wollte Macron im «Figaro»-Interview nicht in Betracht ziehen. Die rechte Partei bestimme nicht die Verfassung. «Die Institutionen sind klar, und der Platz des Präsidenten ist es unabhängig vom Ergebnis auch.»
