Mazedonien: Parlament überstimmt Staatsoberhaupt
Im Streit um einen neuen Staatsnamen für Mazedonien hat das Parlament bei einer neuerlichen Abstimmung ein Veto von Staatsoberhaupt Gjorge Iwanow überstimmt.
Das Wichtigste in Kürze
- Das mazedonische Parlament hat ein Veto von Präsident Iwanow abgelehnt.
- Iwanow missbilligt die Namensänderung des Landes.
Mit der Mehrheit von 69 der 120 Abgeordneten machten sich die Parlamentarier Mazedoniens am Donnerstag in Skopje zum wiederholten Male dafür stark, dass die ehemalige jugoslawische Teilrepublik ihren Namen künftig in «Nord-Mazedonien» ändert. Iwanow hatte seine Unterschrift nach der ersten Parlamentsabstimmung vor zwei Wochen verweigert, weil er durch einen neuen Namen den Verlust der nationalen Identität erwartet.
Nach langem Streit mit dem Nachbarn Griechenland hatten sich beide Seiten jüngst darauf verständigt, dass Mazedonien seinen Namen ändern soll. Griechenland hatte darauf bestanden, um eine Verwechselung mit seiner nördlichen Provinz Mazedonien zu vermeiden. Als Druckmittel hatte Athen jahrelang die Annäherung Mazedoniens an EU und Nato blockiert. Brüssel hatte nun zuletzt angekündigt, Ende nächsten Jahres EU-Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien zu beginnen.
Der neue Staatsname muss in Mazedonien im September noch in einem Referendum von der Bevölkerung bestätigt werden. In Griechenland will das Parlament über den Namenskompromiss abstimmen.
