Mehr als 1000 Gerettete im Mittelmeer - Italien droht mit Hafensperre

Mehr als 1000 Menschen sind am Wochenende von seeuntauglichen Booten im Mittelmeer gerettet worden. Der neue italienische Innenminister Matteo Salvini drohte am Sonntag mit einer Hafensperre für Rettungsschiffe und nahm insbesondere Malta in der Flüchtlingsfrage in die Pflicht.

Salvini will Ankünfte von Migranten in Italien weiter reduzieren. Nach Medienberichten forderte er am Sonntag Malta in einem Schreiben auf, dem Rettungsschiff «Aquarius» mit 629 Migranten an Bord Einfahrt in Valletta zu gewähren. Dies sei der nächstgelegene sichere Hafen. Sollte Malta sich verweigern, wolle Salvini die Häfen schliessen, berichtete unter anderem «La Repubblica».

Doch so leicht ist das nicht – und die Drohung ist nicht neu: Salvinis Vorgänger Marco Minniti hatte sie im vergangenen Jahr ebenfalls ausgesprochen, um Solidarität der europäischen Partner einzufordern. Sein Hilferuf war abgeprallt – und gegen eine Hafensperre spricht etwa das Nothafenrecht, wonach Schiffe in Not, etwa mit Schiffbrüchigen an Bord, Anspruch auf das Einlaufen in den Hafen haben.

Der Druck auf Malta aber steigt. Salvini hatte bereits am Freitag gesagt, der Inselstaat könne nicht zu jedem Hilfegesuch Nein sagen. Seit einer Absprache zwischen der dortigen Regierung und Rom 2014 werden dorthin so gut wie keine Geretteten mehr gebracht. Die Hintergründe des Übereinkommens wurden nie offiziell gemacht.