Merkel, Macron und Putin sprechen über Syrien

In einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin riefen Angela Merkel und Emmanuel Macron Russland dazu auf, «maximalen Druck auf das syrische Regime auszuüben, um eine sofortige Einstellung ‎der Luftangriffe und Kämpfe zu erreichen». Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin mit.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Samstag einstimmig eine Feuerpause für das Bürgerkriegsland Syrien gefordert. Seibert erklärte, Merkel, Putin und Macron begrüssten die Resolution, «mit ‎der sämtliche Parteien in Syrien zu einer mindestens 30-tägigen Waffenruhe aufgefordert werden, ‎insbesondere um humanitäre Hilfe und Evakuierungen in den umkämpften Gebieten zu ermöglichen.»

Merkel und Macron hätten deutlich gemacht, dass eine solche Waffenruhe auch die Grundlage für Fortschritte der Bemühungen um ‎eine politische Lösung im Rahmen der Genfer Friedensgespräche bilde, hiess es. Deutschland und Frankreich seien willens, dafür «mit Russland und anderen ‎internationalen Partnern zusammenzuarbeiten‎».

Putin wies in dem Telefonat darauf hin, dass Russland der Resolution zufolge keine Feuerpause im Kampf gegen terroristische Gruppen gebe. Die Resolution des Sicherheitsrates sei von allen Seiten begrüsst worden und solle rasch umgesetzt werden, hiess es. Putin habe darüber informiert, was Russland zur Rettung von Zivilisten aus der Rebellenenklave Ost-Ghuta nahe Damaskus und an humanitärer und medizinischer Hilfe unternehme. Russland und der Iran unterstützten militärisch den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.