Merkel und von der Leyen drücken bei Wiederaufbau aufs Tempo
Angela Merkel will am 17. Juli nach Brüssel fahren. Die Bundeskanzlerin und Ursula von der Leyen stehen beim EU-Wiederaufbau-Programm unter grossem Zeitdruck.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 17. Juli wird Merkel nach Brüssel fahren, um zu einer Einigung zu kommen.
- Von der Leyen betonte, dass man unter erheblichen Zeitdruck stehe.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drücken beim EU-Wiederaufbauprogramm nach der Corona-Krise gemeinsam aufs Tempo.
Merkel sagte am Donnerstag nach Beratungen mit der Spitze der EU-Kommission zum Auftakt der deutschen Ratspräsidentschaft, sie werde am 17. Juli mit dem Ziel zum EU-Gipfel in Brüssel fahren, zu einer Einigung zu kommen.
«Wenn wir etwas mehr Zeit brauchen, wäre es die nicht so gute Variante.» Von der Leyen betonte, man stehe unter grossem Zeitdruck, weil Arbeitslosigkeit oder Unternehmensinsolvenzen erheblich zunehmen könnten. «Jeder Tag zählt.»
Beratung über Hilfsprogramm im Juli
Beim Gipfel im Juli beraten die Staats- und Regierungschefs über ein 750 Milliarden Euro schweres Hilfsprogramm. Damit sollen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise bewältigt werden.
Gleichzeitig wird es um den Finanzrahmen der EU bis 2027 gehen. Es sei wichtig, dass die Antwort auf die Krise «so gestrickt ist, dass sie wuchtig ist», betonte Merkel. Die ganze Welt schaue darauf, was die Europäische Union zustande bringe.
Von der Leyen betonte, zur Lösung der Probleme sei eine ruhige Hand nötig. Die sehe sie bei der deutschen Ratspräsidentschaft, die mit der Kanzlerin ohnehin einen grossen europäischen Erfahrungsschatz mitbringe.
Die Kanzlerin ihrerseits versicherte, dass sie und die gesamte Bundesregierung sich auf die Arbeit freuten. Alle seien motiviert. Diese Botschaft wolle sie nach Brüssel senden, sagte Merkel.
Einen Tag nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft beriet Merkel am Nachmittag in einer Videokonferenz mit von der Leyen. Dabei waren die drei Vizepräsidenten Margrethe Vestager, Valdis Dombrovskis und Frans Timmermans. Auch der Aussenbeauftragte Josep Borrell und der Innenkommissarin Ylva Johansson waren anwesend.
An den Beratungen nahmen auch mehrere Bundesminister teil. Deutschland hat am Mittwoch bis zum Jahresende die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union übernommen.
