Moskau will in besetzten Gebieten in Ukraine wählen lassen

Mit Wahlen in den besetzten ukrainischen Gebieten will Russland nach britischer Einschätzung die Regionen als festen Bestandteil der Russischen Föderation präsentieren.

«Dies folgt auf fortdauernde Versuche, die besetzten Gegenden zu «russifizieren», das beinhaltet die Überarbeitung von Bildung, Kommunikation und Transportsystemen», teilte das Verteidigungsministerium in London unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit. Die Führung in Moskau werde das «sich selbst bestätigende Argument» anführen, dass Neuwahlen die Besatzung rechtfertigen.

Die Vorsitzende des russischen Föderationsrats, Valentina Matwijenko, hatte kürzlich angekündigt, dass die Vorbereitungen für die Wahlen bereits liefen. Nach britischen Angaben sind diese vorgeblichen Abstimmungen für den 10. September geplant und sollen damit am selben Tag stattfinden wie in den russischen Regionen. Das britische Ministerium betonte, in Russland stünde auch bei Wahlen auf regionaler Ebene «keine sinnvolle demokratische» Auswahl zur Verfügung.

Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar vergangenen Jahres unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Damit will die britische Regierung sowohl der russischen Darstellung entgegentreten als auch Verbündete bei der Stange halten. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor.