Tausende demonstrieren gegen Corona-Regeln
Unter strengen Auflagen protestieren auch an diesem Wochenende Menschen in Deutschland gegen die staatliche Corona-Politik. In München griff die Polizei ein.
Das Wichtigste in Kürze
- Tausende Menschen haben in mehreren deutschen Städten gegen die staatlichen Corona-Massnahmen demonstriert.
Allein an einer Kundgebung in München nahmen nach Schätzungen der Polizei rund 10.000 Menschen teil - doppelt so viele wie angemeldet waren. Auch in Hannover und Wiesbaden gingen Hunderte Menschen auf die Strasse. Sie beklagten unangemessene Eingriffe in die Grundrechte und staatliche Willkür. Die Demonstrationen verliefen zunächst friedlich. Doch die Polizei war vorbereitet.
Weil die Zahl in München so deutlich überschritten wurde und viele Teilnehmer keine Maske trugen, hatte die Polizei einen Demonstrationszug zunächst gestoppt. Kurz darauf brachen die Veranstalter der Initiative «Querdenken 089» den Zug ab und baten die Teilnehmer, sich zur Hauptkundgebung auf der Theresienwiese zu versammeln. Alle verfügbaren Einsatzkräfte der Polizei wurden dorthin verlagert, wie ein Sprecher sagte. Zwischenfälle oder Festnahmen gab es zunächst nicht.
In Hannover gingen nach Polizeiangaben mehr als 1000 Demonstranten gegen die staatlichen Corona-Massnahmen auf die Strasse. Der Zug in der Innenstadt musste zwischendurch einen Stopp einlegen. Die Teilnehmer wurden vom Veranstalter aufgefordert, den Mindestabstand untereinander einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies hatte die Polizei zur Auflage für alle Demonstrationen gemacht.
Die Polizei war mit einem Grossaufgebot in der niedersächsischen Landeshauptstadt. Sie erwartete bei dem Aufmarsch und einer anschliessenden Versammlung rund 2000 Menschen. Am Nachmittag gab sie etwa 1100 Teilnehmer an.
Eine Rednerin sprach von einer «Fake-Pandemie». «Sie nehmen uns unsere Menschenrechte ab», sagte sie mit Bezug auf die Bundesregierung. Zudem würden Steuergelder verprasst. Eine private Initiative hatte den «Walk to freedom» (Gang zur Freiheit) angemeldet.
Unter den Gegnern der Corona-Massnahmen waren auch Mütter der Initiative «Eltern stehen auf». Kinder seien die Leidtragenden der Einschränkungen, sagte eine Teilnehmerin. Auf T-Shirts standen Sprüche wie «Corona ist ein Raubzug» oder «Gegen Impfpflicht, Maulkorb, Staatsgewalt, Lügenpresse, Volksverräter».
In der Stadt gab es auch mehrere Gegendemonstrationen, etwa von der Linken Jugend und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Ihr Motto lautete: «Für Gesundheitsschutz und gegen Verschwörungstheorien».
In Hessens Landeshauptstadt Wiesbaden kamen zu einer Protestaktion gegen die staatlichen Corona-Regeln deutlich weniger Teilnehmer, als von den Veranstaltern angemeldet wurden. Die Polizei sprach am Samstag von rund 150 Menschen bei der «Querdenken»-Initiative. Ausserdem habe es eine Mahnwache gegen Rechts mit rund 50 Teilnehmern gegeben, sagte ein Sprecher. Ursprünglich war die Protestaktion nach Angaben der Stadt für bis zu 3000 Personen angemeldet gewesen.
Die Stadt hatte die Demonstration sowie eine Mahnwache unter Auflagen für den Veranstalter genehmigt. Dieser sollte eigene Ordner für den reibungslosen Ablauf stellen. Die Protestierenden müssen eine Maske tragen und einen Sicherheitsabstand von 1,5 Metern einhalten.
In München war der Demonstration eine juristische Auseinandersetzung um Form und Grösse der Veranstaltung vorausgegangen. Erst in der Nacht zum Samstag kippte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine von der Stadt ausgesprochene Teilnehmerbeschränkung auf 1000 Protestierende. Die Veranstalter hatten 5000 für die Abschlusskundgebung und 500 für den Demonstrationszug angemeldet. Ihr Vorhaben, die Kundgebung in der Innenstadt abzuhalten, wurde vom Verwaltungsgerichtshof aber abgelehnt, weil dort zu wenig Platz sei, um die nötigen Hygieneabstände einzuhalten.
