Nachrichtendienste betonten Bedrohung durch Russland

Das Spitzenpersonal der deutschen Geheimdienste hat bei einer öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag hybride und verdeckte Massnahmen Russlands in den Fokus gerückt. «Wir beobachten ein aggressives Agieren der russischen Nachrichtendienste», erklärte der Präsident des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang.

Insbesondere Spionage und Sabotage in Deutschland durch russische Akteure hätten zugenommen – und zwar «sowohl quantitativ als auch qualitativ», sagte er in der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr).

Der Chef des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, erklärte: «Der Kreml sieht den Westen und damit auch Deutschland als Gegner.» Die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, berichtete von besorgniserregenden Ausspähversuchen fremder Nachrichtendienste gegen die Bundeswehr: «Sei es, um deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine, Ausbildungsvorhaben oder Rüstungsprojekte aufzuklären oder um durch Sabotagehandlungen das Gefühl der Unsicherheit zu vermitteln.»

Das Bundestagsgremium, das die Arbeit der drei Dienste kontrollieren soll, tagt normalerweise hinter verschlossenen Türen. Der Inhalt seiner Sitzungen ist grundsätzlich geheim. Lediglich einmal pro Jahr stellen sich die Amtsleitungen öffentlich den Fragen der Abgeordneten.