Nato kündigt Besuch von Selenskyj an

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will bei seinem Brüssel-Besuch an diesem Donnerstag nicht nur die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten, sondern auch die Verteidigungsminister der Nato-Länder treffen. Nato-Generalsekretär Mark Rutte werde Selenskyj im Hauptquartier empfangen, teilte Bündnissprecherin Farah Dakhlallah mit. Um 18.20 Uhr solle es auch eine gemeinsame Pressekonferenz von Rutte und Selenskyj geben.

Bei dem Nato-Verteidigungsministertreffen soll es unter anderem um die Lage in der Ukraine und weitere Unterstützungsmöglichkeiten gehen. Generalsekretär Mark Rutte hatte zuletzt die Befürchtung geäussert, dass die Ukraine vor dem härtesten Winter seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 stehen könnte.

Der Besuch im Nato-Hauptquartier ist für Selenskyj auch eine Gelegenheit, noch offene Fragen zu seinem am Mittwoch öffentlich präsentierten «Siegesplan» für die Beendigung des Krieges mit Russland zu beantworten. Dieser sieht als einer der zentralen Punkte eine schnelle Einladung zum Beitritt in die Nato vor.

Rutte sagte am Mittwoch in einer ersten Reaktion, er könne derzeit nicht sagen, dass er den gesamten Plan unterstütze. Es gebe viele Punkte, die man besser verstehen müsse.

Mit Blick auf das Thema Nato-Beitritt der Ukraine verwies Rutte auf die Beschlüsse des jüngsten Nato-Gipfels in Washington. Bei ihm hatten sich Befürworter einer schnellen Einladung nicht gegen Gegner wie die USA und Deutschland durchsetzen können. Die Bündnisstaaten konnten sich lediglich darauf verständigen, der Ukraine allgemein zuzusichern, dass sie auf ihrem Weg in das Verteidigungsbündnis nicht mehr aufzuhalten sei.