Neue Hängepartie: 121 Migranten harren vor Lampedusa aus
Der Streit um das Rettungsschiff «Open Arms» im Mittelmeer folgt einem bekannten Plot: Während aus Seenot Gerettete im Mittelmeer an Bord ausharren, streiten die EU-Staaten über ihre Aufnahme. Auch andere Schiffe haben Migranten aufgenommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Seit mehr als einer Woche harren 121 Menschen auf dem blockierten Rettungsschiff «Open Arms» im Mittelmeer aus - in ihrem Hoffen auf einen sicheren Hafen haben sie nun Unterstützung vom Hollywoodstar Richard Gere bekommen.
Am Freitag besuchte der 69-Jährige das Schiff, das sich unweit der italienischen Insel Lampedusa befindet.
Nach Angaben von Amnesty International sind auch 30 Kinder und zwei Babys an Bord. «Bitte unterstützt uns hier bei Open Arms und helft diesen Menschen», sagte er in einem kurzen Video, das die spanische Hilfsorganisation Proactiva Open Arms am Freitag bei Twitter veröffentlichte.
Auf Fotos war Gere dabei zu sehen, wie er Lebensmittel an Bord des Rettungsschiffs trug. Die Hilfsorganisation schrieb dazu: «Endlich ein paar gute Nachrichten. Lebensmittel kommen bei der "Open Arms" an und wir haben einen aussergewöhnlichen Crewkollegen.»
Italien und Malta verweigern Rettungsschiffen immer wieder die Einfahrt in ihre Häfen und dringen darauf, dass andere EU-Staaten zuvor zusichern, alle Migranten an Bord der Schiffe zu übernehmen - so auch im Fall der «Open Arms». Auf einen festen Mechanismus zur Verteilung aus Seenot Geretteter konnte sich die Staatengemeinschaft bislang nicht einigen.
Zuletzt hatte in solchen Fällen die EU-Kommission vermittelt, um aufnahmebereite Länder zu finden. Voraussetzung für eine Koordinierung durch die EU-Kommission ist jedoch, dass ein EU-Staat die Kommission darum bittet, zu deren Aufgaben dies eigentlich nicht gehört. Bislang habe kein Land die Brüsseler Behörde dazu aufgerufen, sagte eine Sprecherin am Freitag.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte auf Anfrage, die Bundesregierung habe sich unter Federführung des Innenministeriums bislang zur Übernahme von mehr als 300 Geretteten bereit erklärt. «Auch im Fall der Migranten auf der "Open Arms" gilt: Die Bundesregierung wird sich, sollte sie um Unterstützung gebeten werden, einer Lösung nicht verschliessen.» Voraussetzung seien jedoch eine «möglichst breite Beteiligung der EU-Mitgliedstaaten und die Übernahme der Koordinierung durch die Europäische Kommission». Auch Deutschland hat die Kommission jedoch nach Angaben eines Sprechers bislang darum nicht gebeten.
Der Präsident des Europaparlaments, David Maria Sassoli, hatte zuvor in einem Brief an Kommissionschef Jean-Claude Juncker auf die Solidarität der EU-Staaten gedrungen. Die Lage erfordere unverzügliches Handeln, schrieb Sassoli. Die Kommission kündigte eine Antwort innerhalb der kommenden Tage an. Italiens Innenminister Matteo Salvini teilte mit, sein Ministerium habe der spanischen Regierung geschrieben, sie solle die Migranten von der «Open Arms» aufnehmen.
Unterdessen wurden am Freitag weitere Flüchtlinge vor und an den EU-Aussengrenzen aus Seenot gerettet. Ein spanisches Rettungsschiff barg vor der Küste der Kanaren-Insel Gran Canaria 30 afrikanische Bootsmigranten, wie die Nachrichtenagentur Europa Press unter Berufung auf die Polizei berichtete. Darunter seien 14 Frauen, zehn Männer und sechs Minderjährige inklusive Babys. Sie seien zum Hafen von Arguineguín im Südwesten der Insel gebracht worden. Dort sollten sie nach einer ersten medizinischen Betreuung registriert werden.
Auch aus dem Ärmelkanal wurden 30 Migranten aus vier kleinen Booten gerettet, wie das britische Innenministerium in London mitteilte. Darunter war ein Kajak. Die aus Frankreich kommenden Migranten gaben an, aus dem Iran und Afghanistan zu stammen. Sie wurden in die südenglische Hafenstadt Dover gebracht.
Vor der libyschen Küste nahm die unter norwegischer Flagge fahrende «Ocean Viking» - das neue Rettungsschiff der Hilfsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen - erstmals Bootsflüchtlinge im Mittelmeer auf. Sie war am Sonntagabend von Marseille aus in See gestochen. Unklar war, wohin die Geretteten gebracht werden sollten.
Salvini erklärte, die «Ocean Viking» dürfe keine italienischen Häfen anlaufen. Er sprach von 80 Migranten an Bord. Ärzte ohne Grenzen teilte mit, es handele sich um 85 Menschen, darunter vier Kinder, die aus einem Schlauchboot gerettet worden seien.
