Norwegen und Irland in UN-Sicherheitsrat gewählt
Indien, Irland, Mexiko und Norwegen sind für zwei Jahre in den UN-Sicherheitsrat gewählt worden. Für Kanada bedeutete die Abstimmung eine Niederlage.
Das Wichtigste in Kürze
- Der UN-Sicherheitsrat hat vier neue nichtbeständige Mitglieder gewählt.
- Indien, Irland, Mexiko und Norwegen werden für zwei Jahren Teil des Gremiums sein.
- Für Kanadas Premier Justin Trudeau wurde die Abstimmung zur Niederlage.
15 Länder sitzen im UN-Sicherheitsrat. Jetzt hat das einzige Gremium der Vereinten Nationen, das rechtlich bindende Resolutionen aussprechen kann, neue nichtständige Mitglieder gewählt. Für Kanadas Premier Justin Trudeau wurde die Abstimmung zur Niederlage.
Die Kampagnen um einen der Sitze dauern oft Jahre und kosten viel Geld. Aber seit heute Donnerstag stehen vier von fünf Ländern fest, die in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einziehen.
Von Januar an werden Indien, Irland, Mexiko und Norwegen für zwei Jahre Teil des Gremiums sein. Dieses kann als einziges rechtlich bindende Resolutionen für die 193 UN-Mitgliedsstaaten aussprechen.
Fünfter Sitz noch offen
Noch offen ist ein fünfter Sitz. Kenia kam bei der Abstimmung in New York im ersten Wahlgang auf 113 Stimmen, Dschibuti auf 78. Beide Länder verfehlten damit die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Am Donnerstag soll es zu einem weiteren Wahlgang kommen.
Fest steht aber bereits, dass Kanadas Kandidatur mit 108 Stimmen erfolglos war. Stattdessen setzten sich im Kampf um zwei offene Positionen in der Gruppe «Westeuropa und Andere» Norwegen und Irland durch. Norwegen erhielt 130 und Irland 128 Stimmen. Bei in dieser Gruppe abgegebenen 191 gültigen Stimmen waren 128 Voten exakt das nötige Quorum.
Für das nordamerikanische Land war es nach einer Niederlage 2010 die zweite fehlgeschlagene Kampagne innerhalb weniger Jahre. Die Abstimmung gilt auch als Niederlage für Premierminister Justin Trudeau. Der Premier hatte bereits im kanadischen Wahlkampf 2015 angekündigt, einen Sitz in dem Gremium anzustreben.
Kritik für unentschlossene Haltung in Corona-Krise
Zuletzt war der Sicherheitsrat für seine unentschlossene Haltung in der Corona-Krise kritisiert worden. Denn die Veto-Mächte mit ständigem Sitz, USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich, konnten sich nicht auf eine gemeinsame Linie einigen.
Der Sicherheitsrat besteht aus 15 Nationen, fünf davon sind ständige Mitglieder. Zehn weitere werden für zwei Jahre in das Gremium gewählt. Jährlich werden von fünf von ihnen neu bestimmt. Das beste Wahlergebnis hatte dieses Mal Mexiko mit 187 Stimmen, Indien kam auf 184 Stimmen.
Aktuell ist auch Deutschland noch im Sicherheitsrat vertreten. Die Bundesrepublik wird aber genauso wie Belgien, die Dominikanische Republik, Indonesien und Südafrika abgelöst. Für Estland, Niger, Saint Vincent, Tunesien und Vietnam endet die Mitgliedschaft im Januar 2022.
Gewählt wurde am Mittwoch auch ein neuer Vorsitzender der UN-Vollversammlung. Volkan Bozkir aus der Türkei kam auf 178 Stimmen bei elf Enthaltungen. Der frühere Europaminister der AKP wird von Herbst an für ein Jahr das Gremium leiten und folgt auf Tijjani Muhammad-Bande aus Nigeria.
Abstimmungsablauf wegen Corona-Pandemie geändert
Am Mittwoch war die Abstimmung wegen der Corona-Pandemie anders als sonst abgelaufen. Üblicherweise werden die Stimmen gemeinsam im Plenum abgegeben. Nun hatten die Mitglied-Staaten Zeit-Slots zum Einwurf ihrer Stimmen im weitgehend leeren Sitzungszahl zugewiesen bekommen.
In der Geschichte des Sicherheitsrats war es bei den Wahlen immer wieder zu Skurrilitäten gekommen. beispielsweise weil sich die Abstimmungen lange hinzogen. 2006 dauerte die Suche zwei Wochen und gut 40 Wahlgänge.
1979 waren es zwischen Kuba und Kolumbien sogar 155 Wahlgänge in zehn Wochen. Dann einigten sich beide – auf Mexiko.
