Hat Schreddergate in Österreich doch etwas mit Ibizaaffäre zu tun?
Die Wirtschafts- und Korrputionsstaatsanwaltschaft (WKStA) kann nicht abstreiten, dass zwischen Schredder-Affäre und Ibiza-Video ein Zusammenhang existiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schredder-Affäre und der Ibiza-Skandal könnten in Zusammenhang stehen.
- Dies berichtet die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA).
Schon länger stellt sich die Frage, ob zwischen dem Ibiza-Video und der Schredder-Affäre um einen ÖVP-Mitarbeiter eine Verbindung existiert. Wie eine Anfragebeantwortung des Justizministers zeigt, kann die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) einen Zusammenhang zumindest nicht verneinen.
«Da nach Ansicht der WKStA mit der für die Annahme einer Konnexität erforderlichen Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, wird das Verfahren bis zur Klärung, ob ein derartiger Konnex besteht, von der WKStA geführt», zitiert die österreichische «Kronen Zeitung» die WKStA.
Die ÖVP hat mehrfach abgestritten, das Ibiza-Video bereits vor der medialen Publikation am 17. Mai gekannt zu haben. Parteichef Kurz betonte auch, dass sich das Skandalvideo nicht auf den nun geschredderten Datenträgern befunden habe.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den damaligen Mitarbeiter des Kanzleramts, der die Speichermedien kurz nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos schreddern liess. Es gehe um die Vorwürfe des schweren Betrugs, der Daten- und der Sachbeschädigung.
Weitere Details der Ibiza-Affäre
Auch im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video gehen aus der Anfragebeantwortung neue Details hervor: Unter anderem steht die «Überlassung von Kokain an verschiedene Abnehmer» offen. Auch betreffend Erpressungsversuch gegen Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wird noch ermittelt. Diesem soll im Juni mit der Veröffentlichung weiterer Video-Ausschnitte gedroht worden sein, sollte er nicht zahlen.
Staatsanwaltschaft kennt komplettes Skandalvideo nicht
Die Staatsanwaltschaft muss ihre Ermittlungen wohl auf Grundlagen von Ausschnitten des Videos führen. Die Frage, ob die Staatsanwaltschaft das komplette Ibiza-Video kennt, konnte Justizminister Jabloner nur mit einem «Nein» beantworten.
