Österreichs Aussenminister warnt vor «Tunnelblick» wegen Ukraine
Der österreichische Aussenminister Alexander Schallenberg hat vor einer einseitigen Fokussierung auf die Ukraine bezüglich eines EU-Beitritts gewarnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Schallenberg warnt vor einer Fokussierung auf die Ukraine bezüglich des EU-Beitritts.
- Österreichs Aussenminister verlangt beim Gipfel auch anderen Kandidaten Signale zu senden.
Der österreichische Aussenminister Alexander Schallenberg meinte: «Man muss der Ukraine signalisieren: Sie sind Teil Europas, sie müssen in der europäischen Familie verankert werden.
«Aber wir dürfen bitte nicht in einen geostrategischen Tunnelblick verfallen», sagte der Politiker der Österreichischen Volkspartei im Deutschlandfunk. Die EU-Kommission will am Freitag eine Empfehlung abgeben, ob die Ukraine nach dem russischen Überfall den Status eines Beitrittskandidaten bekommt. Nächste Woche beraten darüber die Staats- und Regierungschefs der EU.
Auch anderen Kandidaten sollen Signale gesendet werden
Schallenberg forderte die anderen EU-Länder auf, beim Gipfel auch an Länder wie Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien und Albanien klare Signale zu senden. «Wir sollten geostrategisch bei diesem Gipfel, der kommt, nicht kleckern, sondern klotzen. Wir wollen die Verantwortung wahrnehmen und zur Kenntnis nehmen, dass Russland leider Gottes Potenzial zur Destabilisierung hat. Dies nicht nur im Osten Europas, sondern auch im Südosten.»
Albanien und Nordmazedonien sind bereits Beitrittskandidaten. Auch Bosnien-Herzegowina strebt in die EU, hat den Kandidaten-Status aber noch nicht.