OSZE bleibt mit zivilen Beobachtern ein weiteres Jahr in der Ukraine

Die rund 1000 OSZE-Beobachter können ein weiteres Jahr in der Ukraine bleiben. Der Ständige Rat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) verlängerte das Mandat der Mission am Donnerstag bis März 2019. «Die Verhandlungen waren nicht leicht, aber wir können stolz auf das Ergebnis sein», twitterte der italienische OSZE-Vizebotschafter Luca Fratini, dessen Land den Vorsitz in der Staatenorganisation hat. Die einstimmige Entscheidung der 57 OSZE-Mitgliedsländer, darunter die USA und Russland, fällt zu einem Zeitpunkt abnehmender Verletzungen der Waffenruhe. Laut OSZE setzen beide Seiten ihre Waffen inzwischen deutlich seltener ein als in den vergangenen beiden Jahren.

In der Ostukraine kämpfen seit Anfang 2014 prorussische Separatisten und ukrainische Truppen gegeneinander. Die zivile Beobachtermission (SMM) soll die Lage vor Ort unparteiisch dokumentieren und den Weg für vertrauensbildende Massnahmen bereiten. Die SMM wurde unmittelbar nach Ausbruch des Konflikts eingesetzt und ist die grösste Sicherheitsmission in der Geschichte der OSZE. Derzeit verhandeln die UN-Vetomächte auf Initiative der Ukraine über die Stationierung einer bewaffneten Blauhelm-Mission im Konfliktgebiet. In dem Konflikt starben bisher mehr als 10'000 Menschen.