Parlamentswahl in Bulgarien angelaufen
Bulgarien steht vor der siebten Parlamentswahl binnen dreieinhalb Jahren, mit erwarteter niedriger Wahlbeteiligung.
Im südöstlichen EU-Staat Bulgarien hat am Sonntag die siebte Parlamentswahl binnen dreieinhalb Jahren begonnen. Zwar liegt das prowestlich auftretende Mitte-Rechts-Bündnis Gerb-SDS in der Gunst der Wähler laut Umfragen klar vorn und kann demnach auf rund 25 Prozent der Stimmen hoffen. Die absolute Mehrheit dürfte das Bündnis des einstigen Regierungschefs Boiko Borissow aber deutlich verfehlen.
Politologen erwarten aufgrund der ausgeprägten Politikverdrossenheit eine niedrige Wahlbeteiligung und komplizierte Regierungsbildung. Zur Wahl stehen 19 Parteien und Bündnisse. Wer zweitstärkste Kraft wird, gilt als offen: Meinungsforscher sahen das reformfreudig auftretende prowestliche Bündnis PP-DB und die prorussische, nationalistische und populistische Partei Wasraschdane (Wiedergeburt) bei jeweils etwa 14 bis 15 Prozent.
Die beiden rivalisierenden prowestlichen Lager, Gerb-SDS und PP-DB, hatten bis zum Frühjahr gemeinsam regiert – allerdings nicht einmal ein Jahr lang. Wegen Meinungsverschiedenheiten beim Reformkurs und Kampf gegen Korruption ging ihre Koalition in die Brüche.
Komplizierte Regierungsbildung erwartet
Die schon damals wahlmüden Bulgarinnen und Bulgaren wählten am 9. Juni eine neue Volksversammlung, doch wegen der schwierigen Mehrheitsverhältnisse schlug die Regierungsbildung fehl. Ein Interimskabinett wurde eingesetzt, das so lange bleiben soll, bis eine reguläre Regierung gefunden ist.