Polen kündigt Gasliefervertrag mit Russland
Das Wichtigste in Kürze
- Polen wird seinen seit fast 30 Jahren bestehenden Gasliefervertrag mit Russland kündigen.
- Dies hat die Regierung am Montag bestätigt.
- Bald soll ein entsprechendes Schreiben nach Moskau geschickt werden.
Die polnische Regierung hat beschlossen, ihren schon seit 1993 geltenden Gasliefervertrag mit Russland zu kündigen. Das bestätigten das sowohl Klimaministerin Anna Moskwa als auch der Regierungsbevollmächtigte für Energie-Infrastruktur, Piotr Naimski. Dies schreibt die polnische Nachrichtenagentur PAP am Montag.
«Nach fast 30 Jahren kann man sagen, dass die Gasbeziehungen zwischen Polen und Russland aufgehört haben zu existieren». Das verkündete Naimski im öffentlich-rechtlichen Polnischen Radio und auf Facebook.
Ministerin Moskwa erklärte auf Twitter: «Die Aggression Russlands gegen die Ukraine hat die Entschlossenheit der polnischen Regierung bestätigt, völlig unabhängig von russischem Gas zu werden. Wir haben immer gewusst, dass Gazprom kein zuverlässiger Partner ist.»
Die Entscheidung der polnischen Regierung sei bereits in einer Kabinettssitzung am 13. Mai gefallen, erläutert PAP unter Berufung auf die beiden Regierungsvertreter weiter. Weil es sich aber um einen internationalen Vertrag handle, sei eine formelle Note des Aussenministeriums an die russische Regierung notwendig. Diese schriftliche Erklärung werde noch im Laufe des Montags versendet, kündigte Moskwa an.
Auch Gastransit nach Deutschland betroffen
PAP wies darauf hin, dass die Kündigung der polnisch-russischen Vereinbarung nicht nur Gaslieferungen an Polen betreffe. Auch der Gastransit durch die Jamal-Gasleitung weiter nach Deutschland könnte gestoppt werden. Diese Verbindung wurde aber zuletzt ohnehin vor allem in umgekehrter Richtung genutzt, um Gas aus Deutschland nach Polen zu liefern.