Polen wählen am 18. Mai einen neuen Präsidenten
Die Polen werden am 18. Mai einen neuen Präsidenten wählen. Diesen Termin gab Parlamentspräsident Szymon Holownia in Warschau bekannt.
Das amtierende Staatsoberhaupt Andrzej Duda kann nach zwei Amtszeiten nicht noch ein weiteres Mal antreten. Zwei Männer gelten als Favoriten für Andrzej Dudas Nachfolge. Der Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski (52) geht für die liberalkonservative Bürgerkoalition von Regierungschef Donald Tusk ins Rennen.
Der jugendlich wirkende Politiker ist seit 2018 Stadtoberhaupt von Warschau. Bei der letzten polnischen Präsidentenwahl 2020 fuhr Trzaskowski einen Achtungserfolg ein: Damals unterlag nur ganz knapp Amtsinhaber Duda in der Stichwahl.
Trzaskowski setzt sich für die Rechte der LGBT*-Gemeinschaft ein und liess Kruzifixe in Warschauer Amtsstuben verbieten. Dies macht ihn beliebt bei jüngeren und progressiven Polen. Für katholisch-konservative Wähler ist er dagegen ein rotes Tuch.
Oppositionelle PiS setzt auf politischen Nobody
Die grösste Oppositionspartei, die nationalkonservative PiS, schickt den parteilosen Historiker Karol Nawrocki an den Start. Der 41-Jährige leitet seit 2021 das Institut für Nationales Gedenken, das sich schwerpunktmässig mit der Auswertung und Verwaltung der Akten der Geheimdienste aus kommunistischer Zeit befasst. In der Politik hat Nawrocki keine Erfahrung, er hat weder Ämter bekleidet noch sich um solche beworben.
Nach Berichten polnischer Medien soll Parteichef Kaczynski gerade Nawrockis mangelnde politische Erfahrung als Vorteil gesehen haben. Demnach hofft Kaczynski, dass ihm ein ähnlicher Erfolg gelingt wie 2014, als er den weitgehend unbekannten Europaabgeordneten Andrzej Duda als Präsidentschaftskandidaten seiner Partei vorschlug.
Der promovierte Historiker Nawrocki stammt aus dem Danziger Arbeiterviertel Siedlce. Als junger Mann holte er einen Titel im Amateurboxen und spielte Fussball im Verein. Während des Studiums jobbte er als Türsteher in einem Luxushotel im Ostseebadeort Sopot. Aus dieser Zeit werden ihm gute Kontakte zum Rotlichtmilieu nachgesagt – seine politischen Gegner könnten das im Wahlkampf ausspielen.
Tusk braucht den Sieg von Trzaskowski
Für Regierungschef Tusk ist es entscheidend, dass Trzaskowski die Wahl gewinnt und der nächste Präsident damit aus seinem politischen Lager stammt. Der jetzige Präsident Duda hat aus seiner Nähe zur PiS nie einen Hehl gemacht und Tusks Regierung so viele Steine in den Weg gelegt wie möglich.
Um die Wahl zu gewinnen, muss ein Kandidat beim ersten Wahlgang am 18. Mai mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen. Erhält keiner ausreichend viele Stimmen, kommt es am 1. Juni zu einer Stichwahl.
In Polen beträgt die Amtszeit des Präsidenten fünf Jahre. Das Staatsoberhaupt repräsentiert das Land nicht nur nach aussen. Der Präsident kann Gesetze mit einem Veto blockieren und hat Einfluss auf die Aussenpolitik. Er ernennt den Ministerpräsidenten sowie das Kabinett und ist im Kriegsfall Oberkommandierender der polnischen Streitkräfte.
