Positives Zeichen: Selenskyj telefoniert mit Xi
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping telefoniert. Für das Gespräch ernteten beide viel Lob.
Das Wichtigste in Kürze
- Ukraine-Präsident Selenskyj hat am Mittwoch lange mit Chinas Staatschef Xi telefoniert.
- Das Gespräch wird als positives Zeichen gewertet und erntet viel Lob.
- Es besteht die Hoffnung auf neue Impulse in der ukrainisch-chinesischen Beziehung.
Die Ukraine und China wagen einen weiteren Versuch der Annährungen. Sehr zur Freude von Deutschland und der EU. Zwischen Ukraine-Präsident Selenskyj und Chinas Staatschef Xi gab es am Mittwoch ein langes Telefonat.
«Nun besteht die Möglichkeit, unseren ukrainisch-chinesischen Beziehungen neue Impulse zu verleihen.» Das sagte Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Mittwoch. «Es besteht die Möglichkeit, Chinas politischen Einfluss zu nutzen, um Prinzipien und Regeln, auf denen Frieden basieren sollte, zu stärken.»
China sei an der Stärke souveräner Nationen, deren territorialer Integrität sowie der Vermeidung atomarer Katastrophen interessiert, fügte Selenskyj hinzu. «Wir haben vereinbart, unsere Kommunikation fortzusetzen.»
Xi und Selenskyj hatten das erste Mal seit Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine miteinander telefoniert. Mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin hatte Xi hingegen seitdem mehrfach gesprochen. Kritiker werfen China vor, in dem Konflikt nicht neutral zu sein. Auch, weil das Land die russische Invasion bis heute nicht verurteilt hat.
Bundesregierung: Telefonat von Xi und Selenskyj gutes Signal
Die Bundesregierung wertete das Telefonat von Selenskyj und Xi als gutes Signal. China habe als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats eine «besondere Verantwortung zur Beendigung des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine». Das sagte ein Regierungssprecher. «Dass es nun einen Dialog zwischen der Ukraine und China auf höchster Ebene gibt, ist ein gutes Signal.»
Die deutsche Haltung zum Krieg bleibe dabei unverändert, betonte der Sprecher: «Grundlage für die Entwicklung eines fairen Friedens in der Ukraine ist ein Truppenrückzug Russlands.»
Auch die US-Regierung begrüsste das Telefonat. «Wir denken, das ist eine gute Sache», sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby. Die US-Regierung habe gesagt, dass es wichtig für Xi wäre, sich die ukrainische Perspektive auf den russischen Angriffskrieg anzuhören. Ob das zu einer bedeutsamen Entwicklung hin zu Frieden führen könne, sei aber noch unklar.
Ukraine und Russland tauschen erneut Kriegsgefangene aus
Die Ukraine und Russland tauschten derweil erneut Kriegsgefangene aus. «Uns ist es gelungen, 44 unserer Leute nach Hause zu holen.» Das schrieb der Chef des Präsidentenbüros in Kiew, Andrij Jermak, bei Telegram. Es seien 36 Soldaten und 6 Offiziere, die unter anderem im vergangenen Jahr die südostukrainische Hafenstadt Mariupol verteidigt hätten.
Zudem seien zwei Zivilisten frei gekommen. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, 40 eigene Soldaten ausgetauscht zu haben. Die Männer seien bereits mit dem Flugzeug nach Moskau gebracht worden.
Nato-Generalsekretär will schnelleren Ausbau der Rüstungsproduktion
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg forderte die Mitgliedstaaten des Verteidigungsbündnisses zu mehr Tempo beim Ausbau der Produktionskapazitäten für Waffen und Munition auf.
«Es gehe darum, weitreichender und rascher zu handeln.» Das sagte der Norweger zum Auftakt einer zweitägigen Konferenz nationaler Rüstungsdirektoren in der Nato-Zentrale in Brüssel. Es müssten die von dem Bündnis benötigten militärischen Fähigkeiten beschafft werden.
Was am Donnerstag wichtig wird
In Rom will Papst Franziskus den ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal zu einer Audienz empfangen.
