Prozess gegen Neonazis in Deutschland wird neu aufgerollt
Weil beim ursprünglichen Prozess kein Urteil gefällt wurde, wird das Verfahren gegen einige mutmassliche Neonazis neu aufgerollt.
Das Wichtigste in Kürze
- Ein Verfahren gegen Neonazis wurde 2017 ohne Urteil fallen gelassen.
- Nun wird der Prozess neu eröffnet.
Ein zunächst eingestellter Prozess gegen mutmassliche Neonazis ist in Koblenz heute Montag wieder aufgerollt worden. Dabei geht es um die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und Sachbeschädigung.
Im ersten Verfahren war von Gewalt gegen Linke, einem unangemeldeten Fackelmarsch, aufgesprühten Hakenkreuzen und versuchten Brandanschlägen auf Autos die Rede gewesen. Von den einst 26 Angeklagten sind in der zweiten Runde noch 16 übrig geblieben.
Urteilloses Verfahren
Das Landgericht Koblenz hatte den ursprünglichen Prozess im Mai 2017 wegen der «überlangen Verfahrensdauer» von fast fünf Jahren eingestellt – ohne Urteil. Hintergrund war, dass der damalige Vorsitzende Richter kurz darauf in Pension ging und es keinen Ergänzungsrichter mehr gab.
Nach einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft hob das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz die Einstellung des Verfahrens auf. Beim Neustart sind zur Sicherheit zwei Ergänzungsrichter und Ergänzungsschöffen dabei.
Weil einer der Angeklagten sich krank gemeldet hatte, unterbrach das Landgericht den Prozess kurz nach Beginn gleich wieder. Weitergehen soll es am 23. Oktober, wie der Vorsitzende Richter Reiner Rühmann heute Montag sagte.
