Recep Tayyip Erdogan wird vereidigt
Vor etwas mehr als einem Jahr haben die Türken dazu «Ja» gesagt. Jetzt bekommt Erdogan seine «Ein-Mann-Herrschaft». Oder – wie er sie nennt – seine «neue Ära».
Das Wichtigste in Kürze
- Vor zwei Wochen wurde Erdogan erneut zum Präsidenten der Türkei gewählt.
- In der neuen Amtszeit ist er sowohl Staats- wie auch Regierungschef.
- Dazu findet heute seine Vereidigung statt.
Rund zwei Wochen nach seiner Wiederwahl legt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Montag (15.30 Uhr) in Ankara seinen Amtseid ab. Künftig erhält er als Staats- und Regierungschef deutlich mehr Macht und kann Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Seine Minister darf er ohne die Zustimmung des Parlaments ernennen. Erdogan sagte, mit seiner Vereidigung beginne eine «neue Ära». Die Opposition warnt hingegen vor einer «Ein-Mann-Herrschaft».
Russland, Venezuela, Ukraine und Bulgarien am Start
An der Feier im Präsidentenpalast nimmt nach Kreml-Angaben auch der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew teil. Nach Angaben der regierungsnahen Zeitung «Sabah» stehen ausserdem der venezolanische Präsident Nicolás Maduro, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der bulgarische Ministerpräsident Boiko Borissow auf der Gästeliste. Am Abend will Erdogan sein neues Kabinett vorstellen.
Einen Tag vor der Vereidigung, die Erdogan mit zahlreichen Staats- und Regierungschefs feiern will, wurden am Sonntag mehr als 18'000 Staatsbedienstete per Dekret entlassen. Noch-Ministerpräsident Binali Yildirim deutete vor kurzem an, dass der Ausnahmezustand, der kurz nach dem Putschversuch im Juli 2016 verhängt worden war, am Montag aufgehoben werden könnte. Er wurde bislang sieben Mal verlängert und würde regulär am 19. Juli auslaufen.
