Regierungsbildung in Italien stockt weiterhin
Der eine will nicht mit dem, der andere nicht mit dem: Italiens Regierungsbildung ist ein verfahrenes Schauspiel mit mehreren selbsternannten Königen. Und einem ungeliebten Dritten: Silvio Berlusconi. Doch die Zeit drängt.
Das Wichtigste in Kürze
- Knapp eineinhalb Monate nach den Wahlen verfügt Italien noch immer nicht über eine Regierung.
- Staatspräsident Sergio Mattarella drängt auf eine zeitnahe Lösung.
Bei der schwierigen Regierungsbildung in Italien gibt es auch knapp eineinhalb Monate nach der Wahl nach Worten des Staatspräsidenten «keine Fortschritte». Bei den Gesprächen der Parteien habe es keine Annäherung gegeben, sagte Sergio Mattarella am Freitag nach der zweiten Runde der Regierungskonsultationen in Rom. Er werde «ein paar Tage» vergehen lassen und dann entscheiden, «wie der Stillstand zu überwinden ist».
Gleichzeitig rief Mattarella zur Eile auf. Italien brauche auch angesichts internationaler Krisen «nicht so weit von Italien entfernt» schnell eine funktionsfähige Regierung, sagte er offenbar mit Blick auf die eskalierende Situation in Syrien.
Bei der Parlamentswahl am 4. März hatte keine Partei und kein Bündnis eine regierungsfähige Mehrheit bekommen. Die europakritische Fünf-Sterne-Bewegung von Luigi Di Maio ist zwar mit mehr als 32 Prozent stärkste Einzelkraft geworden. Mit 37 Prozent kam allerdings die Mitte-Rechts-Allianz der ausländerfeindlichen Lega und Silvio Berlusconis Forza Italia auf die meisten Stimmen.
Di Maio macht für ein Bündnis mit der Lega zur Bedingung, dass Berlusconi aus der Allianz austritt. Berlusconi verwehrt sich derweil einer Allianz mit den Sternen, weil er diese für eine antidemokratische «Sekte» hält.
