Scholz fordert mehr Unterstützung für Ukraine

Deutschlands Kanzler Olaf Scholz hat die anderen EU-Staaten aufgerufen, die von Russland angegriffene Ukraine in diesem Jahr stärker zu unterstützen. «Die bisher von der Mehrzahl der EU-Mitgliedstaaten geplanten Waffenlieferungen für die Ukraine sind jedenfalls zu gering.» Das sagte der SPD-Politiker am Montag nach einem Treffen mit Luxemburgs Premierminister Luc Frieden in Berlin.

«Ich rufe deshalb die Verbündeten in der Europäischen Union auf, ihre Anstrengungen zugunsten der Ukraine ebenfalls zu verstärken.» Spätestens bis zum EU-Gipfel am 1. Februar müsse ein möglichst präziser Überblick vorliegen, welchen Beitrag die europäischen Partner zur Unterstützung der Ukraine in diesem Jahr leisten werden.

«Europa muss demonstrieren, dass es eng an der Seite der Ukraine steht, an der Seite der Freiheit, des Völkerrechts, der europäischen Werte», mahnte Scholz. Deutschland selbst sei mittlerweile nach den USA der stärkste Unterstützer der Ukraine.

Allein für dieses Jahr sei Vorsorge getroffen, Waffen und Material im Wert von acht Milliarden Euro zu liefern, sagte er Bundeskanzler. Hinzu komme humanitäre und finanzielle Hilfe in Milliardenhöhe. Der deutsche Beitrag allein werde aber nicht ausreichen, um die Sicherheit der Ukraine zu gewährleisten.