Scholz fordert «möglichst schnell» vollständige Waffenruhe
Olaf Scholz begrüsst die geplante Energie-Waffenruhe in der Ukraine als «ersten wichtigen Schritt». Nächste müssten nun folgen.
Das Wichtigste in Kürze
- Olaf Scholz begrüsst die Fortschritte nach dem Gespräch von Putin und Trump.
- Die Energie-Waffenruhe sei ein erster wichtiger Schritt.
- Er betont, dass nicht über die Köpfe der Ukraine hinweg entschieden werden dürfe.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die geplante Waffenruhe für Angriffe auf die Energieinfrastruktur in der Ukraine als «ersten wichtigen Schritt» auf dem Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine gewürdigt. Das gelte auch für die Vorbereitungen für eine Waffenruhe auf See. Dies sagte Scholz nach einem Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin. «Der nächste Schritt muss ein vollständiger Waffenstillstand für die Ukraine sein und das möglichst schnell.»
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuvor in einem Gespräch mit US-Präsident Donald Trump dem Vorschlag einer teilweisen und stufenweisen Waffenruhe zugestimmt. Demnach sollen zunächst die Angriffe auf Infrastruktur 30 Tage lang eingestellt werden. Es seien ausserdem Verhandlungen über eine Waffenruhe im Schwarzen Meer geplant, die in einer vollständigen Einstellung der Kampfhandlungen münden solle.
«Das Ziel aller Bemühungen muss ein gerechter und dauerhafter Frieden für die Ukraine sein», sagte Scholz. Es dürfe keine Entscheidung über die Köpfe der Ukraine hinweg geben.
Auch Macron betonte, erste Schritte würden unternommen, aber das Ziel müsse das Gleiche bleiben: «Eine messbare und überprüfbare, vollständig respektierte Waffenruhe zu haben, detaillierte und vollständige Friedensgespräche anzustossen, die es ermöglichen, einen soliden und dauerhaften Frieden zu haben und die Garantien, die damit einhergehen.» Der französische Präsident mahnte: «Selbstverständlich ist dies nicht denkbar, ohne dass die Ukrainer mit am Tisch sind.»
