Scholz sagt Nein: Keine Taurus-Lieferung an Ukraine
Deutschlands Kanzler Olaf Scholz lehnt die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ab.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ausgesprochen. «Besonnenheit ist nicht etwas, was man als Schwäche qualifizieren kann, wie einige das tun, sondern Besonnenheit ist das, worauf die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land einen Anspruch haben», sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei seiner ersten Befragung in diesem Jahr im deutschen Parlament in Berlin. Damit antwortete Scholz auf eine Frage aus der Fraktion der oppositionellen CDU, in deren Reihen einige Politiker eine solche Taurus-Lieferung fordern.
Am Donnerstag soll über einen entsprechenden Antrag im Bundestag abgestimmt werden. Scholz ergänzte: «Dazu gehört auch, dass es für mich ausgeschlossen ist, bei weitreichenden Waffensystemen solche zu liefern, die nur sinnvoll geliefert werden können, wenn sie auch mit dem Einsatz deutscher Soldaten auch ausserhalb der Ukraine verbunden wären. Das ist eine Grenze, die ich als Kanzler nicht überschreiten will.»
Grenzen des Machbaren
Der Kanzler fügte hinzu: «Und deshalb habe ich mich so entschieden und meine Position in dieser Frage so dargestellt, wie Sie das kennen.» Er betonte: «Ich halte es für erforderlich, dass wir bei der Lieferung von Waffen sicherstellen, dass es keine Beteiligung deutscher Soldaten gibt.»
Seine Stellungnahme zu der Taurus-Debatte hatte Scholz mit den Worten begonnen: «Ich will auch gerne den Stier bei den Hörnern packen» – Taurus bedeutet im Lateinischen Stier. Er wolle noch einmal ausdrücklich sagen, dass aus seiner Sicht «dringend notwendig ist, dass wir bei allen Entscheidungen, gerade wenn wir so viel unternehmen und wenn wir so viele Dinge auch auf den Weg bringen, es zentral bleibt, dass wir jede einzelne Entscheidung sorgfältig abwägen».
