Scholz sagt Ukraine und Moldau anhaltende Unterstützung zu

Bundeskanzler Olaf Scholz sichert der Ukraine und deren kleiner Nachbarrepublik Moldau trotz der Debatten über weitere Kürzungen im deutschen Haushalt anhaltende Unterstützung zu.

«Deutschland wird in der Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen», sagte der SPD-Politiker bei einem Kurzbesuch in Chisinau, der Hauptstadt von Moldau. Er fügte hinzu: «Wir werden die Ukraine so lange unterstützen, wie das notwendig ist und wir werden der grösste nationale Unterstützer der Ukraine in Europa sein.» Nur die USA leiste mehr als grosse Weltmacht, betonte der Kanzler und ergänzte: «Insofern ist das etwas, worauf sich alle verlassen können in der Ukraine.»

Die Ukraine wehrt sich seit Februar 2022 gegen eine Invasion Russlands. Zurückhaltend äusserte sich Scholz zur jüngsten Offensive der Ukraine in der russischen Region Kursk und auf die Frage, ob dabei auch von Deutschland gelieferte Waffen eingesetzt werden dürften. Die Ukraine habe ihre militärische Operation dort sehr geheim vorbereitet «und ohne Rückkoppelung, was der Situation auch sicher geschuldet ist».

Die Bundesregierung beobachte die Entwicklung genau. «Das ist ja eine räumlich sehr begrenzte und wahrscheinlich auch zeitlich begrenzte Operation», sagte er, obwohl man das nicht wissen könne. «Aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt verbietet sich deshalb auch jede weitere Kommentierung. Das kann man sicherlich alles bewerten, wenn die Zeit weiter fortgeschritten ist.»

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dringt bei den Partnern immer wieder darauf, den Einsatz westlicher Raketen mit grösserer Reichweite auf dem Gebiet des Nachbarlandes zu erlauben. Derzeit gelten dafür Beschränkungen. Die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa, hatte kürzlich kritisiert, dass die Ukraine westliche Waffen benutze, um zivile Infrastruktur im Kursker Gebiet zu zerstören. Die Verantwortlichen für das «unmenschliche Vorgehen» würden bestraft.