Schwierige Regierungsbildung in Italien
Seit mehr als einem Monat suchen die Parteien Italiens in Regierungsgesprächen nach einer Einigung. Silvio Berlusconi stellt sich aber quer.
Das Wichtigste in Kürze
- In Italien versuchen die Parteien seit über einem Monat sich zu einigen.
- Bei den Regierungsgesprächen stellen sich aber die Lega und Berlusconis Forza quer.
Auch bei der zweiten Runde der Regierungsgespräche in Italien ist mehr als ein Monat nach der Wahl keine Einigung der Parteien in Sicht. Problem ist dabei vor allem Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Die Fünf-Sterne-Bewegung bekräftigte am Donnerstag ihren Anspruch, mit der Mitte-Rechts-Allianz von Lega und Forza Italia nur dann ein Bündnis einzugehen, wenn Berlusconi nicht Teil davon sei. Dagegen ist allerdings der Chef der fremdenfeindlichen Lega, Matteo Salvini, und Berlusconis Forza.
«Für die Lösung des Stillstands sehen wir nur eine Lösung», sagte Sterne-Chef Luigi Di Maio nach den Gesprächen mit Staatspräsident Sergio Mattarella. Berlusconi «muss zur Seite treten» und so einen Neustart zulassen.
Niemand hat Mehrheit
Bei der Wahl am 4. März waren die europakritischen Sterne mit knapp 33 Prozent stärkste Einzelkraft geworden. Die Mitte-Rechts-Koalition lag aber als Bündnis davor. Für niemanden reicht es allerdings für eine Mehrheit. Präsident Mattarella muss nun eine Lösung der verfahrenen Situation finden.
Druck macht auch die eskalierende Lage im Syrien-Krieg. Es dränge sich auch deshalb eine schnelle Lösung auf, sagte Di Maio und sprach sich gleichzeitig für Diplomatie in dem Konflikt aus.
Am Freitag trifft Mattarella noch die Präsidenten der beiden Parlamentskammern, erst dann wird er seine Entscheidung bekanntmachen.
