Solidaritätsbekundung: Steinmeier reist nach Rumänien
Der Bundespräsident besucht derzeit viele östliche Partner - und muss sich erklären. Es sind Zweifel entstanden: Kann man sich auf Deutschland verlassen? Darauf will Steinmeier klar antworten.
Das Wichtigste in Kürze
- Riga, Vilnius, Warschau, Kosice - und jetzt Bukarest.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier setzt an diesem Mittwoch seine Besuchsserie an der Ostflanke der Nato fort.
Er will sich in der Hauptstadt Rumäniens mit Staatspräsident Klaus Iohannis treffen. Im Mittelpunkt der Gespräche wird - wie bei allen Reisen vorher - der russische Angriffskrieg in der Ukraine und seine Folgen für Europa stehen. Steinmeier wolle Rumänien versichern, dass Deutschland ein treuer Bündnispartner sei, hiess es dazu aus dem Bundespräsidialamt.
Der Bundespräsident war in den vergangenen Wochen in Lettland, Litauen, Polen und in der Slowakei gewesen. Überall hatte er betont, dass Deutschland zu seinen Bündnisverpflichtungen in der Nato stehe. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit - aber wegen der als Zögerlichkeit empfundenen Linie von Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Unterstützung der Ukraine mit Waffen waren auch bei den östlichen Partnern Zweifel an der Zuverlässigkeit Deutschlands aufgekommen.
«Demokratien sind stark und wehrhaft»
Demonstrativ warnte Steinmeier erst in der vergangenen Woche bei einem eintägigen Besuch in der Slowakei den Kreml und seinen Hausherrn Wladimir Putin, den Willen und die Fähigkeit der Nato zur Selbstverteidigung nicht zu unterschätzen. «Unsere Demokratien sind stark und wehrhaft», sagte er nach einem Gespräch mit der slowakischen Präsidentin Zuzana Caputova in der Stadt Kosice. «Sie sind bereit und in der Lage, jeden Zentimeter des Bündnisgebietes zu verteidigen - und das gemeinsam.»
Dies ist auch die Botschaft für Rumänien, das im Norden und im Süden eine rund 600 Kilometer lange direkte Grenze mit der Ukraine hat. Auf einer etwa ebenso langen Strecke ist es nur durch die kleine Republik Moldau von der Ukraine getrennt, die fürchtet, sie könne eines der nächsten Opfer der russischen Aggression werden.
Der Bundespräsident kann in Bukarest vorbringen, dass Deutschland nicht nur verbal, sondern auch ganz praktisch Solidarität zeigt. So hat sich die Luftwaffe bis Ende März mit Eurofighter-Kampfflugzeugen in Rumänien an der Luftraumüberwachung im Nato-Rahmen, dem sogenannten «Air Policing», beteiligt.
Besuch wegen Corona zuvor verschoben
In Bukarest will sich Steinmeier auch für die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Nachbarland Ukraine bedanken. Er wird mit in der Flüchtlingsarbeit Engagierten sprechen und eine Schule besuchen. An ihr gibt es acht Spezialklassen, in denen ukrainische Lehrer aus ihrer Heimat geflohene Kinder nach ukrainischen Lehrplänen unterrichten. Vorgesehen ist ferner ein Gespräch mit Vertretern der deutschen Minderheit.
Der Besuch in Rumänien war bereits mehrfach geplant, aber wegen der Corona-Pandemie immer wieder verschoben worden. Ursprünglich war er als dreitägiger Staatsbesuch vorgesehen gewesen. Dass er jetzt auf einen eintägigen Arbeitsbesuch geschrumpft ist, hat auch mit dem Krieg in der Ukraine zu tun. Beide Präsidenten seien sich einig gewesen, dass der mit einem Staatsbesuch verbundene gewisse Pomp wie das obligatorische Staatsbankett nicht in die Zeit passe, heisst es im Schloss Bellevue. Der Staatsbesuch solle aber zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.
Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Rumänien werden in Berlin als hervorragend bezeichnet. Das treffe auch auf die persönlichen Beziehungen beider Staatspräsidenten zu, die in einem ständigen Austausch seien.
