Streit zwischen Spanien und Israel spitzt sich zu
Die Anerkennung dse Staates Palästina durch Spanien führt zu einer Eskalation zwischen dem EU-Staat und Israel.
Nach der geplanten Anerkennung eines Staates Palästina durch Spanien eskaliert der diplomatische Konflikt zwischen dem EU-Staat und Israel beinahe täglich. Am Sonntag wies der spanische Aussenminister José Manuel Albares ein Video, das sein israelischer Kollege Israel Katz auf X gepostet hatte, als «skandalös» und «abscheulich» zurück.
In dem 18-Sekunden-Video werden Aufnahmen des Terrorangriffs der islamistischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 gezeigt, die immer wieder von Szenen eines Flamenco tanzenden Paares unterbrochen werden. In grossen Lettern steht in dem Video: «HAMAS: GRACIAS ESPAÑA» («Hamas: Danke Spanien»).
Albares sagte am Sonntag in Brüssel: «Niemand wird uns einschüchtern, und wir werden uns auch nicht auf Provokationen einlassen, die uns vom Weg des Friedens abbringen.» Erst am Vortag hatte der Spanier Israel zum sofortigen Ende des Militäreinsatzes in Rafah im Süden des Gazastreifens aufgefordert, wie es der Internationale Gerichtshof zuvor angeordnet hatte.
Kritik an Israels militärischem Vorgehen
Die spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles warf Israel ausserdem vor, in Gaza «einen wahren Völkermord» zu begehen. Spanien gehört zu den schärfsten Kritikern in Europa am militärischen Vorgehen Israels in Gaza. Die linke Regierung in Madrid setzte bereits im vorigen Oktober alle Waffenexporte nach Israel aus.
Am Mittwoch folgte die Ankündigung von Spanien, Norwegen und Irland, einen palästinensischen Staat anerkennen zu wollen. Die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reagierte empört und bestellte die Botschafter der drei Länder ins Aussenministerium ein, um ihnen eine Rüge zu erteilen. Am Freitag verkündete Israel dann Einschränkungen für die Arbeit spanischer Diplomaten in dem Land.
