Taxi-Proteste legen bundesweit Innenstädte lahm

Mit Sternfahrten und Autokorsos demonstrierten bundesweit zahlreiche Taxifahrer gegen Pläne von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), den Fahrdienstmarkt zu öffnen.

Dabei kam es zu zahlreichen Staus auf den Strassen, in Berlin sorgte die Taxi-Demonstration für Chaos am Flughafen Tegel. Im Stau stiegen Passagiere auf der Autobahn aus und liefen zum Terminal. Auch Busse kamen nicht durch, die Berliner Verkehrsbetriebe stellten die Linien zum Flughafen am Vormittag vorübergehend ein.

Zu den Kundgebungen in rund 30 deutschen Städten hatte der Bundesverband Taxi und Mietwagen (BZP) aufgerufen. An der bundesweit grössten Aktion in Berlin beteiligten sich nach Verbandsangaben rund 4000 Taxis, die von drei Startpunkten aus im Schritttempo zum Brandenburger Tor fuhren. Auf einer Kundgebung dort machte Scheuer den Fahrern aber keine Zusagen.

BZP-Präsident Michael Müller hatte den Minister aufgefordert, zuzusagen, dass die sogenannte Rückkehrpflicht für Fahrer von Anbietern wie Uber und Co. weiterhin im bundesweiten Personenbeförderungsgesetz enthalten bleibe. Dies tat Scheuer nicht. Er wies allerdings darauf hin, dass die Städte selbst entscheiden könnten, wie sie mit der sogenannten Rückkehrpflicht umgingen. Das Gesetz sieht bisher vor, dass die Taxikonkurrenten nach jeder Fahrt zur Zentrale zurückzukehren, wenn kein Folgeauftrag vorliegt.

Unter dem Motto «Unsere Taxis + unsere Jobs = deine Mobilität» protestierten die Teilnehmer gegen - aus ihrer Sicht - mögliche drastische Verschlechterungen ihrer Geschäftsbedingungen. In Hamburg beteiligten sich auch Taxifahrer aus Kiel und Bremen an einer Demonstration. Auch in Wiesbaden waren Hunderte Fahrer unterwegs. Bei der Anfahrt zum Autokorso und zur Kundgebung vor der hessischen Staatskanzlei habe die Masse der Fahrzeuge auf Autobahnen und in der Innenstadt vereinzelt für Störungen gekommen, sagte ein Polizeisprecher.

Mehrere Hundert Taxifahrer aus Nordrhein-Westfalen protestierten vor dem Düsseldorfer Landtag gegen Scheuers Gesetzespläne. Die geplanten Änderungen brächten «klare Wettbewerbsnachteile für die Taxen», sagte der Geschäftsführer des Taxi-Verbandes NRW, Michael Hoog.

Scheuer twitterte am frühen Dienstagabend ein Video, das ihn in einem Taxi zeigt, und dazu unter anderem die Botschaft: «Wir brauchen die Taxis, auch in Zukunft. Danke an Thomas für die Taxifahrt zum Bundestag.»

Laut BZP-Präsident Michael Müller folgten aber erfahrungsgemäss nicht alle Taxifahrer dem Aufruf des Verbands, sondern seien trotzdem unterwegs - gerade an stark vom Taxiverkehr abhängigen Standorten. Insgesamt gibt es nach Angaben eines BZP-Sprechers in Deutschland rund 250 000 Taxifahrer.