Theresa May nennt ihren Brexit Deal alternativlos
Die britische Premierministerin Theresa May lehnt Nachbesserungen an dem mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag ab und sieht keine Alternative.
Das Wichtigste in Kürze
- Laut Theresa May braucht es keine Nachbesserungen am Brexit-Vertrag mit der EU.
- Sollte das Parlament den Deal ablehnen, würde dies die Unsicherheit im Land vergrössern.
Die britische Premierministerin Theresa May lehnt Nachbesserungen an dem mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag ab. Zu diesem gebe es keine Alternative, betonte May in einem Gastbeitrag für die Zeitung «Sun on Sunday».
«Es gibt kein anderes Konzept, auf das wir uns mit der EU einigen können.» Sollte das Parlament den Vertrag ablehnen, würde dies Spaltung und Unsicherheit vergrössern, ergänzte May.
Keine sichere Mehrheit im Unterhaus
Die britische Regierung und die EU hatten sich jüngst auf einen Entwurf für ein Brexit-Abkommen geeinigt. Allerdings kann sich May nicht auf eine sichere Mehrheit im Unterhaus stützen. Abgeordnete ihrer Konservativen Partei haben bereits angekündigt, gegen das Abkommen zu stimmen. Zudem droht May ein Misstrauensvotum im Parlament.
Die Fraktionsvorsitzende der Konservativen im Unterhaus, Andrea Leadsom, sagte der BBC, sie unterstütze May, aber sei nicht vollständig zufrieden mit dem Abkommen. «Ich glaube, es ist immer noch möglich, die Klarheit und einige der Massnahmen darin zu verbessern, und ich hoffe, dabei helfen zu können.»
Mehrere britische Medien berichteten, Leadsom wolle mit vier anderen führenden Ministern May dazu bringen, den Vertrag zu ändern. Für kommenden Sonntag ist ein Brexit-Gipfel geplant, auf dem die EU-Staaten über den Kompromiss abstimmen sollen.