Brexitbefürworter im Kabinett stellen sich hinter Theresa May
Theresa May hat von ihrem Kabinett die volle Unterstützung erhalten. Es könnte aber noch eine Misstrauensabstimmung in ihrer Fraktion folgen.
Das Wichtigste in Kürze
- Theresa May hat von den Brexitbefürwortern die volle Unterstützung erhalten.
- In ihrer Fraktion könnte allerdings noch eine Misstrauensabstimmung stattfinden.
Die britische Premierministerin Theresa May hat im Streit um ihr Abkommen zum EU-Austritt des Landes Rückendeckung von Brexit-Befürwortern in ihrem Kabinett bekommen. Auf die Frage, ob May die volle Unterstützung des Kabinetts habe, sagte Umweltminister Gove am Freitag «natürlich, vollkommen». Auch Handelsminister Liam Fox, ebenfalls ein überzeugter Brexit-Anhänger, sprach May sein absolutes Vertrauen aus.
Zuvor war über einen möglichen Rücktritt Goves spekuliert worden. Den Posten des am Donnerstag zurückgetretenen Brexit-Ministers Dominic Raab, soll Gove Berichten zufolge zuvor abgelehnt haben. Angeblich, weil May ihm nicht erlaubte, den Deal noch einmal nachzuverhandeln.
Schwierige Abstimmung im Parlament
Ganz gebannt ist die Gefahr für die Premierministerin dennoch nicht. Berichten zufolge könnte eine Misstrauensabstimmung in ihrer Fraktion unmittelbar bevorstehen, nachdem Jacob Rees-Mogg der Regierungschefin am Donnerstag sein Vertrauen entzogen hatte. Der Tory-Abgeordnete und einflussreiche Erz-Brexiteer steht einer Gruppe von rund 80 Brexit-Hardlinern in der Konservativen Fraktion vor.
Notwendig für den Misstrauensantrag sind 48 Stimmen. Unklar ist, ob diese Zahl bereits erreicht wurde. Vize-Premierministerin David Lidington sagte indessen voraus, May würde eine Misstrauensabstimmung deutlich gewinnen.
Unklar bleibt aber weiterhin, wie May ihr Brexit-Abkommen durchs Parlament bringen will. Offenbar hofft sie auf die Unterstützung der Opposition, nachdem ihr sowohl die nordirische DUP, von der ihre Minderheitsregierung abhängig ist, als auch Dutzende Parteifreunde die Gefolgschaft versagen. «Jeder einzelne Abgeordnete wird entscheiden müssen, wie er abstimmt, ob er von der DUP ist, den Konservativen, Labour, allen Parteien im Unterhaus», sagte May am Freitag im Interview des Rundfunksenders LBC.
