Theresa May will kein neues Brexit Referendum

Die britische Premierministerin Theresa May will keine zweite Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs. «Das Parlament hat die demokratische Pflicht, das umzusetzen, wofür das britische Volk gestimmt hat», sagte May nach Angaben des britischen Senders «BBC» und anderer Medien von heute Sonntag. Dem früheren Premierminister Tony Blair von der oppositionellen Labour-Partei warf May demnach vor, «unsere Verhandlungen zu untergraben», indem er für ein zweites Referendum trommele.

Die Briten hatten im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für den Brexit – also den Austritt aus der EU – gestimmt, der Ende März 2019 wirksam werden soll. Die «Sunday Times» schrieb heute Sonntag, Vizeregierungschef David Lidington und Stabschef Gavin Barwell bereiteten hinter Mays Rücken ein zweites Referendum vor. Lidington habe am Donnerstag Labour-Abgeordnete getroffen, um eine «parteiübergreifende Koalition» für eine neue Volksabstimmung zu schmieden.

May wird voraussichtlich am Montag im Unterhaus sprechen. Eine eigentlich vorige Woche geplante Abstimmung über das mit der EU ausgehandelte, auf der Insel jedoch hochumstrittene Austrittsabkommen hatte May angesichts einer sich abzeichnenden Niederlage verschoben. Die Opposition verlangt ein Votum noch vor Weihnachten. Am Dienstag wird May ihr Kabinett treffen.

Nach einem Bericht des «Sunday Telegraph» kann sich Aussenminister Jeremy Hunt auch mit einem Austritt ohne Vertrag, dem sogenannten «No-Deal-Brexit», anfreunden. «Ich habe immer gedacht, dass dies selbst in einer No-Deal-Lage ein grossartiges Land ist. Wir werden einen Weg finden, zu blühen und zu gedeihen», zitierte ihn das Blatt. Die Regierung müsse sich auf den erwarteten wirtschaftlichen «Bruch» bei einem Austritt ohne Abkommen vorbereiten.