Theresa May zeigt sich offen für längere Brexit Übergangsfrist
Die britische Premierministerin Theresa May zeigt sich offen für eine längere Übergangsphase nach dem Brexit
Das Wichtigste in Kürze
- Die Verhandlungen zum Brexit finden kein Ende.
- Theresa May sprach nun offen über eine verlängerte Übergangsfrist.
Dies sei eine der Ideen, um im Notfall eine feste Grenze auf der irischen Insel zu vermeiden, sagte Theresa May am Donnerstagmorgen in Brüssel. Es ginge aber nur um einige Monate, und sie sei fest überzeugt, dass diese Notfalloption gar nicht gebraucht werde, betonte sie.
In den völlig festgefahrenen Verhandlungen über den für 2019 geplanten britischen EU-Austritt hatte die Europäische Union zuletzt eine längere Übergangsfrist ins Gespräch gebracht. Provisorisch vereinbart ist bislang eine Phase bis Ende 2020, in der sich praktisch nicht ändert. Die EU schlägt vor, diese um ein Jahr auszudehnen und in der Zeit die dauerhaften Beziehungen zwischen der EU und Grossbritannien zu klären.
May sagte, die Verlängerung käme nur zum Tragen, wenn bis Ende 2020 keine Vereinbarung über die künftigen Beziehungen stünde - das sei aber nicht zu erwarten. Sie arbeite daran, dass die künftige Wirtschafts- und Sicherheitspartnerschaft bis dahin vereinbart sei. In jedem Fall wolle die britische Regierung gemeinsam mit der EU sicherstellen, dass auf der irischen Insel keine feste Grenze entstehe.
Wörtlich sagte May: «Wenn es eine Lücke gibt zwischen der Übergangsphase und dem Zeitpunkt, an dem die künftigen Beziehungen eintreten (...), wollen wir sicherstellen, dass es keine harte Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland gibt.»
Der Streit über die Garantie einer offenen Grenze – den sogenannten Backstop – ist die grösste Hürde für die Verhandlungen über ein Austrittsabkommen. Eine Teilung der irischen Insel durch Grenzkontrollen und Schlagbäume soll es nicht geben, weil sonst neue Gewalt in der ehemaligen Bürgerkriegsregion aufbrechen könnte.
