Türkisches Verfassungsgericht fordert Aufhebung von Wikipedia-Sperre

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Türkei,

Seit rund zweieinhalb Jahren ist Wikipedia in der Türkei gesperrt. Das türkische Verfassungsgericht hält diese aber für rechtswidrig.

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Die Startseite von Wikipedia auf türkisch. - Screenshot Wikipedia

Das Wichtigste in Kürze

  • Das türkische Verfassungsgericht hält die Sperre von Wikipedia für rechtswidrig
  • Nach Ansicht des Gerichts verstosse die Sperre gegen die Meinungsfreiheit.

Das türkische Verfassungsgericht hält die seit rund zweieinhalb Jahren geltende Sperre von Wikipedia in der Türkei für rechtswidrig und fordert ihre Aufhebung. Das berichteten am Donnerstag Medien wie die Zeitung «Cumhuriyet» und die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die Blockade des Online-Lexikons verstosse nach Ansicht des Gerichts gegen die Meinungsfreiheit. Das Urteil sei für die Umsetzung an ein Gericht in Ankara übermittelt worden.

Von der Organisation Wikimedia Deutschland hiess es dazu: «Das ist ein grosser Erfolg! Die Welt kann nun wieder am Wissen der aktiven türkischen Freiwilligen-Community in allen Sprachversionen der Wikipedia teilhaben.» Freies Wissen über die Türkei müsse auch aus der türkischen Bevölkerung heraus wachsen, sonst werde der Blick auf das Land auf Dauer verfälscht, sagte der geschäftsführende Vorstand Abraham Taherivand.

Wikipedia seit April 2017 in der Türkei nicht mehr aufrufbar

Wikipedia hatte über die hinter der Plattform stehende US-Organisation Wikimedia Foundation sowohl beim Verfassungsgericht als auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Beschwerde gegen die Sperrung des Internet-Lexikons eingereicht.

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Hinter Wikipedia steht die US-Organisation Wikimedia. Diese hatte beim Verfassungsgericht eine Beschwerde gegen die Sperrung eingereicht. - Keystone

Wikipedia ist seit April 2017 in der Türkei nicht mehr aufrufbar. Als Grund für die Sperrung hatte die türkische Telekommunikationsbehörde damals angegeben, auf der Website würde fälschlicherweise behauptet, die Türkei unterstütze Terrororganisationen. Wikimedia Deutschland sagt, der ursprüngliche Gerichtsbeschluss zur Begründung des Verbots habe sich auf zwei englischsprachige Wikipedia-Artikel berufen, die demnach rufschädigend für die Türkische Republik seien. Derzeit werde Wikipedia nur noch in China vollständig blockiert.

Wikimedia kümmert sich um die Server, entwickelt die Software-Plattform weiter und fördert freies Wissen, etwa durch Projekte in Schulen und Universitäten. Wikimedia finanziert sich vor allem über Spenden.

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