Ulf Kristersson neuer Ministerpräsident in Schweden
Schweden hat einen neuen Ministerpräsidenten: Ulf Kristersson wird das Land regieren. Am Dienstag wird er bereits sein Kabinett vorstellen.
Das Wichtigste in Kürze
- Ulf Kristersson ist der neue Ministerpräsident von Schweden.
- Der Konservative wird bereits am Dienstag sein Kabinett vorstellen.
- Zusammen mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten holt er eine knappe Mehrheit.
Rund fünf Wochen nach der Parlamentswahl in Schweden ist der Konservative Ulf Kristersson zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden.
Der 58-Jährige erhielt am Montag auch dank der Stimmen der rechtspopulistischen Schwedendemokraten die benötigte Unterstützung des Reichstags in Stockholm. 176 der 349 Abgeordneten stimmten für Kristersson, 173 gegen ihn.
Damit übernimmt der Vorsitzende der konservativen Partei Die Moderaten die Nachfolge der sozialdemokratischen Regierungschefin Magdalena Andersson. Bereits am Dienstag wird er eine Regierungserklärung abgeben und sein Kabinett präsentieren. Vollzogen wird der Regierungswechsel dann im Anschluss bei König Carl XVI. Gustaf.
Linkes Lager verpasst Mehrheit knapp
Ein konservativ-rechter Vier-Parteien-Block um die Moderaten und die äusserst starken Schwedendemokraten hatte bei der Parlamentswahl am 11. September 176 der 349 Mandate im Reichstag errungen. Das linksgerichtete Lager um Anderssons Sozialdemokraten verpasste die Mehrheit mit 173 Sitzen nur knapp.
Andersson hatte Schweden seit November mit einer Minderheitsregierung geführt. So wie auch in den sieben Jahren zuvor ihr sozialdemokratischer Vorgänger Stefan Löfven.
Auch Kristersson wird auf eine Minderheitsregierung setzen. Er will mit einer Drei-Parteien-Koalition regieren, die aus den Moderaten, Christdemokraten und Liberalen besteht. Im Parlament arbeitet die eng mit den Schwedendemokraten zusammen.
Ohne die Rechtspopulisten kommt die neue Regierungskoalition auf keine eigene Mehrheit. Bei der Wahl fuhren sie ein Rekordergebnis ein und wurden erstmals zweitstärkste Kraft.
Minderheitsregierungen sind in Skandinavien keine Seltenheit – auch Dänemark und Norwegen werden derzeit so regiert. Ein Novum ist jedoch, dass die schwedischen Rechtspopulisten als Unterstützerpartei an solch einer Konstellation aktiv beteiligt sein werden. Ihre Position verleiht ihnen auch in der Einwanderungspolitik grossen Einfluss.
