Unabhängige Kommission soll Fälle von NS-Raubkunst lösen helfen
Bundes- und Nationalrat wollen eine Kommission für NS-Raubkunst schaffen. In einem sind sich die beiden Räte aber noch uneinig.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundes- und Nationalrat sind sich einig: Es braucht eine Kommission für NS-Raubkunst.
- Die Bedingungen für den Einsatz dieser Kommission will der Bundesrat noch nicht festlegen.
Beim Finden von Kulturgütern, die Nationalsozialisten an sich genommen haben, soll eine unabhängige Kommission mithelfen. So weit ist der Bundesrat mit einem Vorstoss aus dem Nationalrat einverstanden. Rahmenbedingungen für die Tätigkeit dieser Kommission will er aber nicht setzen.
Jon Pult (SP) und 34 weitere Ratsmitglieder wollen die Landesregierung mit der Motion beauftragen, eine solche Kommission einzusetzen.
In Fällen von NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgütern soll diese Empfehlungen abgeben für «gerechte und faire Lösungen», wie es im Vorstoss heisst.
Der Bundesrat soll prüfen, ob das Gremium auch bei Kulturgütern aus kolonisierten Gebieten Empfehlungen machen soll.
Sammlung von Emil Bührle zeigt Notwendigkeit des Gremiums
Die Vorfälle um die Sammlung Emil Bührle im Zürcher Kunsthaus hätten eines gezeigt: Die Schweiz brauche bessere Instrumente brauche im Zusammenhang mit NS-Raubkunst. Auch in anderen Ländern gebe es solche Kommissionen, etwa in Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, den Niederlanden und Österreich.
Der Bundesrat ist mit der Motion teilweise einverstanden und bereit, eine solche Kommission einzusetzen. Die verlangten Rahmenbedingungen – etwa für die Zusammensetzung oder die Tätigkeit der Kommission – will er aber nicht setzen. Für solche verbindlichen Festsetzungen sei es zu früh.
